Gestern, am 4. September, veranstalteten Bundeswehr, Innenministerium und der Landtag NRW ein großes öffentliches Bundeswehr-Gelöbnis in Düsseldorf. Vor dem Landtag sollten bis zu 500 Soldat*innen aufmarschieren und sich zum Dienst an der Waffe bekennen. Dagegen gab es Proteste der DFG/VK, der Düsseldorfer Linken u.a.
Die DFG/VK schreibt dazu: „Die Militärshow dient dazu, Krieg und Militär im Alltag normalisieren und vor allem junge Menschen für den Kriegsdienst gewinnen. Begleitet wird das Gelöbnis von begehbarem Kriegsgerät und dem sogenannten „Karrieretruck“ der Bundeswehr. Die bittere Realität des Krieges bleibt ausgeblendet. Die geplante Machtdemonstration und die einhergehende Zurschaustellung von „Befehl und Gehorsam“ fördert zugleich autoritäre und antidemokratische Denkweisen.
Düsseldorf entwickelt sich zunehmend zum Eldorado für Militaristinnen und Rüstungslobbyistinnen: Nachdem Oberbürgermeister Keller (CDU) der DEG einen Sponsoring-Deal mit Rheinmetall vermittelte, ist jetzt auch eine internationale Kriegswaffenmesse in Düsseldorf geplant. Immer aggressiver versucht die Bundeswehr mit dem flächendeckenden Einsatz von Werbeplakaten, junge Düsseldorfer*innen für den Kriegsdienst zu gewinnen. Das öffentliche Gelöbnis ist Teil dieser Rekrutierungsoffensive und passt zu den Plänen der Bundesregierung, die Wehrpflicht wieder einzuführen.
Besonders zynisch: Das Gelöbnis soll ausgerechnet am 16. Jahrestag des von Bundeswehroberst Georg Klein befohlenen Kunduz-Massakers stattfinden. Am 4. September 2009 töteten US-Luftstreitkräfte auf Anforderung der Bundeswehr bis zu 140 afghanische Zivilist*innen in der afghanischen Provinz Kunduz. Die Hinterbliebenen trauern bis heute – und warten noch immer auf angemessene Entschädigung.
Gegen die geplante Militärshow werden wir – die LINKE Düsseldorf, die DFG-VK Düsseldorf und NRW sowie weitere Gruppen – unseren Protest auf die Straße tragen. Ab 13 Uhr findet eine Protestkundgebung vor dem Landtag statt. Es spricht u.a. der Landesprecher der DFG-VK NRW, Felix Oekentorp.
- Wir sagen Nein zum Gelöbnis – kein Werben fürs Sterben!
- Deutschland muss friedensfähig werden, nicht kriegstüchtig.
- Statt Milliarden für die Bundeswehr: Investitionen in Soziales, Bildung, Gesundheit und Klimaschutz!“
