Treffen des Bochumer Friedensplenums

Am Mittwoch, 28. Oktober, um 18.30 Uhr trifft sich das Bochumer Friedensplenum im Haus der Begegnung in der Alsenstraße 19a. Das Plenum ist eine Zusammenkunft aller Bochumer Friedensgruppen. Inhaltlich wird es vor allem um den nächsten Schulstreik am 20. November, um eine mögliche Änderung im Ablauf des Ostermarsches 2027 und die nächsten Veranstaltungen und Aktivitäten gehen.

Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

Aus der Region

Das Essener Friedensforum macht auf die Vorführung des preisgekrönten Films „NAZA“ am 22./25. und 26. Oktober  aufmerksam. Über drei Jahre hinweg sprachen die israelischen Filmemacher Yuval Abraham und Rachel Szor mit Angehörigen des israelischen Militärs und der Geheimdienste. Ihre Aussagen bilden die Grundlage für eine Untersuchung der militärischen Strukturen, Entscheidungsprozesse und Technologien hinter Israels Kriegführung in Gaza. Näheres: Filmspiegel Essen . (Update 23.10.: In Bochum wird der Film zur Zeit im Capitol und im Casablanca gezeigt.)

Am 31. Oktober lädt pax christi Ruhrgebiet zu einem zweiten Studientag einer Reihe zum Thema „Erosion der Menschenrechte und des Völkerrechts“ nach Dortmund ein. „Wenn es um Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern, vor allem denen des Globalen Südens geht, steht Deutschland stets an vorderer Stelle, um diese zu verurteilen. Wie sieht es jedoch in Deutschland selbst mit der Wahrung der Menschenrechte aus?“ heißt es im Einladungstext.  Näheres hier.

Interessant wird auch die Veranstaltung mit Ingar Solty am 11. November in Dortmund. Unter dem Titel „Innere Zeitenwende“ geht er den Fragen nach: “ Wie konnte der Schwenk zu Militarismus und aggressiver Außenpolitik so schnell vollzogen werden? Welche Absichten und Strategien verfolg(t)en Teile der deutschen Eliten? Auf welchen Wegen wird der beabsichtigte >Mentalitätswechsel<  betrieben?“ Näheres hier.

 

Proteste in Frankreich – und bei uns?

„Die Schul- und Unisstreikbewegung in Frankreich inspiriert auch in Deutschland immer mehr junge Menschen auf die Straße zu gehen. Aber was genau passiert eigentlich gerade in Frankreich?“ Mit dieser Fragestellung lädt der SDS, die Hochschulorganisation der Linken, heute, Mittwoch, den 21.10. bundesweit per Zoom zu einem Vernetzungstreffen ein. Treffpunkt in Bochum ist um 16 Uhr an der Ruhr-Uni vor dem Gebäude IA am Eingang auf der Ebene 02

Krieg beginnt auch hier

Die Wirtschaftsförderung von Bochum hat sich laut WAZ von heute mit Duisburg, Essen und Dortmund zusammengeschlossen, „um Unternehmen der Region die Tür zur Bundeswehr und zur Rüstungsindustrie zu öffnen“. Es handelt sich um eine 100%-ige Tochter der Stadt Bochum. Gab es eine politische Debatte zu diesem Zusammenschluss?

Atomwaffenmanöver und Völkerrecht

Soldaten der Bundeswehr nehmen seit dem 12.Oktober  am  NATO-Kriegsmanöver „Steadfast Noon“  teil und proben den Abwurf von US-Atomwaffen, „obwohl die Verwendung von Atomwaffen durch die Bundeswehr gemäß Völkerrecht ein Kriegsverbrechen bedeutet“, sagt Martin Singe (Sprecher von „atomaffenfrei jetzt“) im Interview mit der jungen Welt. „Erstens steht das humanitäre Völkerrecht jedem Atomwaffeneinsatz und auch jeder Drohung mit einem solchen Einsatz entgegen. Ein Atomkriegsmanöver bedeutet ja die Bereitschaft zum Einsatz von Atomwaffen im Ernstfall und ist damit eine Drohung. Und zum zweiten hat Deutschland den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet. Der verbietet unter anderem, dass ein Nichtatomwaffenstaat Atomwaffen mittelbar oder auch unmittelbar annimmt.“ Auch auf der Homepage des Bundesjustizministeruiums werde klar gesagt, dass jede Verwendung von Atomwaffen durch deutsche Soldaten oder Soldatinnen ein Kriegsverbrechen bedeute.

NATO-Manöver mit Atomwaffen

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Die Bundeswehr will Mitte Oktober 2026 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, die in Büchel lagernden Atombomben an Tornado-Kampfjets zu montieren und sie in den Einsatzzielen abzuwerfen. Dagegen demonstriert ein breites Bündnis einschließlich der DFG-VK (deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen)  am Samstag, 17. Oktober in Nörvenich (zwischen Köln und Aachen). In Nörvenich liegt der Ausweichflughafen für Atombomber, „also ein geeigneter Ort, um gegen den atomaren Wahnsinn zu protestieren.“  Der Aufruf:

„Mitte Oktober findet erneut das NATO-Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ statt. In Büchel in der Eifel sind inzwischen wohl die neuen US-Atombomben B-61 stationiert, Militärminister Pistorous hat vor wenigen Wochen in den USA die neuen F-35 Bomber für die Luftwaffe übernommen, die mit deutschen Piloten diese Bomben ins Ziel tragen sollen. Sie ersetzen die alten Tornado-Bomber. Mit diesen Neuerungen steigt die Wahrscheinlichkeit des Einsatzes solcher Massenvernichtungswaffen im Kriegsfall. Den Einsatz der Atombomben üben bei dem Manöver Luftwaffeneinheiten aus mehreren NATO-Staaten. weiterlesen

Keine Satire: Friedenspreis an Nato

Am 1. Oktober verleiht die Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen und Lippe (WWL) den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens 2026 an die NATO. Generalsekretär Mark Rutte nimmt die Auszeichnung stellvertretend entgegen, Bundeskanzler Friedrich Merz hält die Laudatio.

„Der Westfälische Friede“, schreiben Münsteraner Friedensgruppen, „steht historisch für die Überwindung von Gewalt durch Verhandlung, für Ausgleich statt Eskalation und für den Vorrang ziviler Lösungen. Er markiert den Beginn einer Ordnung, in der Frieden nicht militärisch erzwungen, sondern politisch gestaltet wird.“ Dass ausgerechnet die Nato diesen Preis bekommt, kommentiert Herbert Prantl in der SZ :„Das ist ungefähr so, als würde man die Metzgerinnung mit dem großen Vegetarierpreis auszeichnen.“

Der Protest gegen die Verleihung des Friedenspreises an die NATO beginnt am Donnerstag, 1. Oktober, um 15 Uhr am Eingang des 1. Deutsch-Niederländischen Corps am Schlossplatz. Nach der Auftaktkundgebung soll sich der Demonstrationszug um 15.30 Uhr in Richtung Prinzipalmarkt bewegen. Um16.15 Uhr beginnt die Abschlusskundgebung. Angekündigt sind unter anderem Beiträge von Kathrin Vogler von der DFG-VK, Wolfgang Kowallick von Pax Christi, Udo Buchholz von der Anti-Atominitiative Gronau, Franz Nadler von Connection e.V. und Robert Hülsbusch von „Sicherheit neu denken“. Außerdem soll Pit Budde für Musik sorgen.

Schulstreik am Freitag

Am kommenden Freitag, den 25. 9. um 9.00 Uhr startet auf dem Buddenbergplatz die nächste Schulstreik-Demo in Bochum. Das Motto:                „Die Reichen wollen Krieg –  die Jugendlichen Zukunft“. Im Aufruf heißt es: »Die Wehrpflicht soll wieder eingeführt werden, um Deutschland „wieder kriegstüchtig“ zu machen. Jetzt schon müssen alle Jungs, die ab 2008 geboren worden sind, die Musterungsbriefe beantworten – sonst gibt es Geldstrafen.

Und ab dem 01. Juli 2027 wird die Musterung selbst für alle Jungs verpflichtend. Die Politiker:innen tun alles dafür, um die Wehrpflicht auch für Mädchen einzuführen.
Deshalb gehen wir am 25.9. nicht zur Schule
Wir haben schon 3x mit jeweils über 45.000 Schüler:innen deutschlandweit gegen die
Wehrpflicht gestreikt! Wir gehen nicht zur Schule, sondern demonstrieren gegen die Kriegspläne der Regierung, denn wir sind kein Kanonenfutter!«

Infostand: Militärhaushalte im Vergleich

Die symbolische Darstellung der Militärausgaben der USA, der übrigen Natostaaten und Russlands  bekam viel Aufmerksamkeit. Die Friedensinitiative Süd hatte im Unicenter Kartons gestapelt, von denen jeder 100 Mrd Dollar darstellte. Der Vergleich regte zu vielen Diskussionen an: über den Wahnsinn der Rüstungs-ausgaben überhaupt, aber auch über den im Verhältnis zur Nato viel kleineren Rüstungshaushalt Russlands.

Essen: Demo gegen Militärkonferenz

Am Sonntag, 20.September ab 14 Uhr findet in Essen eine große Demonstration gegen die Essener Militär-und Rüstungskonferenz statt. Sie beginnt  an der Philharmonie (Anfang Rüttenscheider Str.) und geht bis zur Gruga, wo dann die militärischen Vorbereitungen laufen. Die vorgesehene Redner sind: Ahmed Omeirat (LICHT), Andrej Hunko (langjährig MdB), Marion .Köster (Netzwerk gegen Militarisierung), Bezirksschülervertretung, Schülerstreikbewegung gegen die Wehrpflicht. Musik-Act: Rapper Kutlu, Microphone Mafia (trat zu ihren Lebzeiten mit der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano auf).