Kategorie: aktuell

Als Antwort auf die Wahl von Trump wollen SPD und Grüne die Rüstungslieferungen an die Ukraine weiter steigern. Mit einem Stand an der Drehscheibe (also Ecke Kortumstr./Bongardstr.) will das Friedensplenum  am Samstag, den 9. November ab 12 Uhr aufzeigen, wie gigantisch bereits jetzt die geplanten Militärausgaben sind: 90,58 Milliarden Euro sind im Haushalt vorgesehen, die nur finanziert werden können, wenn an anderer Stelle gekürzt wird.  „Geld fürs Leben statt fürs Sterben“, heißt die Alternative auf den Flugblättern.  „Was könnte man alles Besseres mit dem Geld anfangen“, wollen wir die Passantinnen und Passanten fragen. Auf großen Tafeln können alle ihre Vorschläge für dringendere Anliegen aufschreiben. weiterlesen

Am 09. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen und Gebetshäuser angezündet, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, gab es zahlreiche Verhaftungen Unschuldiger und es wurden Menschen ermordet. Der Arbeitskreis 09. November und der Kinder- und Jugendring Bochum laden aus diesem Anlass am Freitag, 08. November 2024 um 14.30 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung zum 86. Jahrestag der Reichspogromnacht an den Stelen (Harmoniestraße / Ecke Dr. Ruer-Platz) ein. weiterlesen

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei, siehe Pressemitteilung. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliege die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak. Bundeskanzler Scholz stimme der Lieferung trotz gegenteiliger Aussagen vorher jetzt zu.

Die Friedenskooperative hat eine Flugzeugbanner-Aktion organisiert. An sechs Terminen war im Oktober die Flugzeugbanner-Aktion „Ukraine-Krieg stoppen: Frieden-verhandeln!“ zu sehen. Am Mittwoch, 23. Oktober, wird es in der Zeit zwischen 12 und 16 Uhr einen letzten Flug über dem Rheinland und dem Ruhrgebiet geben.

Der Flug startet in Bonn-Hangelar,  geht über über Bonn, Köln, Düsseldorf, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Recklinghausen und endet in Marl.

Morgen, Mittwoch, 23. Oktober, um 18.30 Uhr  trifft sich das Friedensplenum im Haus der Begegnung. Vor allem werden wir einen Informationsstand zum Zusammenhang zwischen Rüstung und Abbau des Sozialstaates planen. Wir freuen und über Anregungen und weiteres Material. Viele Informationen finden sich auch auf den Folien zu einem Vortrag von Ralf Krämer „Militarisierung oder Sozialstaat“.

Gäste sind wie immer willkommen.

In einer Pressemitteilung berichtet die Humanistische Union über die Kundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“ mit über 40 Organisationen am 18. Oktober in Berlin. Die gesamte Veranstaltung mit allen Reden ist nach- verfolgbar auf https://gerechter-frieden.org/livestream/.

Auszüge sind hier nachzulesen. U.a. wurde von der Bundesregierung gefordert, sich für Waffenstillstand einzusetzen und gegen die Lieferung von Rüstungsgütern, wenn sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden können.

Jürgen Wagner schreibt unter dem Titel „Verhandlungen oder Eskalation“ Einzelheiten zu Selenskyjs Siegesplan, der den Krieg weiter eskaliert würde. Demgegenüber führt er verschiedene Möglichkeiten an, in denen ein Kriegsende über Verhandlungen wahrscheinlich erreichbar gewesen wäre bzw.  ist. Die Behauptung, mit Putin könne man nicht verhandeln,  entspräche nicht den Tatsachen.

Bernhard Trautvetter vom Essener Friedensforum berichtet hier ausführlich von der NATO-Strategiekonferenz, die in der vergangenen Woche mit Vertretern des militärisch-industriellen Komplexes in Essen stattfand und der geplanten Ausweitung dieses Treffens. „Die Ruhrmetropole Essen, einst von den Nazis wegen der Krupp-Werke `Waffenschmiede des Reiches´ genannt, soll laut dem Chef der Messe Essen die ´zentrale Plattform für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitsbranche´ werden. Trautvetter zitiert den Geschäftsführer der Messe Essen, der  erläutert, es handele sich um „eine einzigartige Plattform für Politik, Militär, Wissenschaft und Industrie“: „Diese Veranstaltung mit namhaften Experten der Branche“ wird mehr als eine Messe sein, sondern sie wird „zu einem zentralen Ort des Wissensaustauschs und der Vernetzung. Die Kombination aus hochkarätigen Experten, innovativen Lösungen und intensiven Fachgesprächen bietet Ausstellern und Besuchern ein echtes Plus…“

Die Friedensbewegung ist gefordert, sich dieser strategisch geplanten Militärpropaganda entgegenzustellen.

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) berichtet heute von Plänen, unsere Nachbarstadt zum Zentrum  der europäischen Rüstungsindustrievermarktung zu machen: > Essen will sich mit der künftigen Euro Defence Expo als Marktführer der deutschen Rüstungsmessen etablieren, schreibt die WAZ: „Erstmals findet sie im September 2026 statt. Erste namhafte Unternehmen wie der schwäbische Handfeuerwaffen-Spezialist Heckler& Koch haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. […] Als weiterer Mosaik-Stein soll die militärtechnische Kommunikationsplattform und Konferenz ‚Rü-Net‘  von Koblenz nach Essen verlegt werden. […] Tatsächlich will Essen sich nicht nur zum deutschen Messe-Marktführer in Sachen Rüstung aufschwingen, man blickt über den nationalen Rahmen hinaus. ‚Wir wollen eine zentrale Plattform für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitsbranche schaffen‘, schreibt die Messe in einer Mitteilung.“<

Ab morgen, 14. bis zum 24. Oktober,  will die Bundeswehr  im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Bunkern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der „Nuklearen Teilhabe“ statt.

Die Nörvenicher Friedensbewegung demonstrierte, unterstützt unter anderen von der DFG-VK NRW, am Samstag am Luftwaffenstützpunkt. Ein Bericht über die Kundgebung, bei der Piloten zur Befehlsverweigerung gegen völkerrechswidrige Atomwaffeneinsätze aufgefordert wurden, findet sich hier auf der Seite der DFG-VK NRW.