Kategorie: aktuell

Bereits zum dreizehnten Mal findet am Sonntag, dem 24. Januar 2016 ab 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2015 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2016.

Führende deutsche Militärs und Think-Tanks befürworten eine Rückkehr zur „atomaren Abschreckung“. Sie verfolgen eine Politik der „glaubhaften“  Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen  gegen Russland, planen verstärkt Übungen, bei denen die deutsche Besatzungen der Kampfjets vom Typ Tornado den Abwurf von US- Atomwaffen trainieren und unterstützen die „Modernisierung“ dieser Nuklearwaffen, die dann zielgenauer die 80-fache Sprengkraft der Hiroshima- Bombe entwickeln sollen. Das berichtet German-Foreign-Policy in einem Beitrag vom 8. Januar und einem weiteren vom 13. Januar dieses Jahres. Hochinteressant sind auch die Überlegungen der Kriegstreiber, wie die skeptische Bevölkerung für die neue atomare Aufrüstung gewonnen werden soll.

Nach Berichten des Spiegel hat Saudi-Arabien Ende des Jahres 2014 Waffen vom Düsseldorfer Konzern Rheinmetall gegen die schiitische Protestbewegung im Land  eingesetzt. Das legen Fotos von nicht tödlichen Blendgranaten und einer ungenutzten Splittergranate nahe. Saudische Spezialeinheiten hatten damals die Stadt Awamija nach Protesten gestürmt. Dabei starben fünf Einwohner. Das Bundes- wirtschaftsministerium argumentiert, die Ausfuhr der Blendgranaten sei „weder nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz noch dem Außen- wirtschaftsgesetz genehmigungspflichtig“. Splittergranaten des abgebildeten Typs werden von einer österreichischen Tochterfirma von Rheinmetall hergestellt.

Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen!
Rüstungsexporte stoppen, Atomwaffen ächten, zivile Lösungen schaffen!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten beantworten diese katastrophale Entwicklung bisher nur damit, dass sie um „Flüchtlingsquoten“ feilschen. Sie wollen Flüchtlinge mit Gesetzesverschärfungen abschrecken. Generell soll eine Atmosphäre feindseliger Abschottung geschaffen werden, die selbst vor Auffanglagern, Grenzzäunen und Mauerbau nicht Halt macht. Es wird von einer „Flüchtlingskrise“ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; die Diktaturen z.B. in Eritrea. weiterlesen

Hier  läßt sich eine Seite der Informationsstelle Militarisierung mit Artikeln und Stellungnahmen zum Krieg in Syrien öffnen. In dem ersten Artikel „Dabeisein ist alles“ stellt Jürgen Wagner die Entwicklung der deutschen Außen-und Militärpolitik hin zu einer  „Gestaltungsmacht“, einer militärisch fundierten Machtpolitik, dar. Wer diese Macht ausüben will, schreibt Wagner, “ kommt nicht um die Beteiligung an derartigen Kriegseinsätzen herum – wie (un-)sinnig sie dabei konkret auch sein mögen, ist dabei weitgehend unerheblich“.

Über die Chance zu einem Waffenstillstand in Syrien und zu einer Lösung des Konflikts zu kommen, schreibt Florian Rötzner bei Telepolis.

Das Siegerfoto des internationalen UNICEF-Fotowettbewerbs.            Es zeigt Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze. Aufgenommen hat es Georgi Licovski am 15. August 2015.

„Waffenverkäufe sinken – aber nicht bei Rheinmetall und ThyssenKrupp“, meldete gestern das managermagazin. Nach der aktuellen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI vom 16. Dezember gingen die Waffenverkäufe der weltweit 100 größten Rüstungskonzerne um 1,5 Prozent leicht zurück auf (unglaubliche) 401 Milliarden US-Dollar. Ausnahmen bildeten Russland, die Schweiz und Deutschland. Der Umsatz der deutschen Waffenschmieden nahm um 9,4 Prozent zu.

Morgen kommt der neue Star Wars Film in die Kinos. Der IMI-Autor Michael Schulze von Glaßer schrieb dazu – mit Augenzwinkern – einen Text, in dem er Parallelen zwischen den Rekrutierungsstrategien für den Krieg der Sterne und echten Rekrutierungsstrategien des Militärs entdeckt.

Zum Jahreswechsel 2015/2016 fordert Tobias Pflüger, dass in einer Situation, in der Deutschland geopolitisch wieder „mitspielt“, sich die Friedensbewegung besonders mit der deutschen Rolle im Krieg auseinandersetzt. Der zunehmenden Kriegspropaganda könnten die Friedenskräfte entgegenwirken, indem sie die sozialen Fragen mit dem Kriegsthema verknüpfen, sich zusammen mit der Demokratiebewegung der Einschränkung der Grundrechte widersetzen und die Flüchtlingsfrage mit der Tatsache, dass Deutschland Krieg führt und Waffen liefert, verbinden. “ Krieg ohne den Export und die Produktion von Waffen ist unmöglich, also sollten wir uns weiterhin für ein Stopp aller Rüstungs- exporte einsetzen und die Orte der Rüstungsproduktion klar benennen“, schreibt er.