Kategorie: aktuell

Allein für die Zeit zwischen März und November 2015 zählt der Blog „Augengeradeaus“ fünfzehn geplante NATO-Manöver mit bundes- deutscher Beteiligung in osteuropäischen Ländern auf. Unter Namen wie „Summer Shield“, „Iron Wolf“, „Silver Arrow“, „Iron Sword“ und „Compact Eagle“ finden Übungen statt, in denen militärische Auseinander- setzungen mit Russland oder die Bekämpfung von Aufständischen und Separatisten simuliert werden. Tobias Pflüger ( Ausdruck April 2015) stellt diese Szenarien in Zusammenhang mit der dauerhaften Stationierung von NATO-Einrichtungen in osteuropäischen Ländern und dem Aufbau der neuen schnellen Eingreiftruppe und der „Speerspitze“ der NATO, einer Elitetruppe unter deutscher Führung. Er schreibt: „Wir müssen deutlich machen, dass diese aufgeführten NATO-Maßnahmen Aufrüstung sind und in Richtung heißer Krieg gegen Russland gehen.“

Am Ostermontag ging der Ostermarsch Ruhr zu Fuß von Bochum-Werne nach Dortmund weiter. Bei der Auftaktveranstaltung am Brühmann-Haus nahm Wolfgang Dominik (VVN-BdA) den bevorstehenden 70 Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus zum Anlass, um an die Restauration in der Nachkriegs-BRD zu erinnern. Die Rede im Wortlaut. Elke Koling (IPPNW) stellte ihre Rede unter das Motto der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel: „Grenzen schließen für Waffen, Grenzen öffnen für Menschen“. Die Rede im Wortlaut. Joachim Schramm (DFG-VK) stellte zu den IS-Milizen fest: „Die IS-Kämpfer sind keine außerirdischen Brutalos, die plötzlich vom Himmel gefallen sind. Ihre Vorläuferorganisation entstand 2004 in Folge der US-amerikanischen Invasion im Irak.“ Die Rede im Wortlaut.

Am Sonntag führte der Ostermarsch Ruhr als Radtour von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Langendreer. Im Kulturbahnhof wurde der Tag mit einem Vortrag von Werner Rügemer zu Thema TTIP und Krieg beendet. Das Referat basierte basierte weitgehend auf seinem Artikel Freihandel – mit Krieg oder ohne Krieg. Wer Interesse an dem Thema gefunden hat, findet weitere Informationen in einer Studie der Informationsstelle Militarisierung mit dem Titel Geopolitischer Sprengstoff: Die militärisch-machtpolitischen Hintergründe des TTIP.

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Ostersonntag, 05.04.2015
Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid, Herne nach Bochum-Langendreer
Essen: 9:30-10:40 Uhr: Auftakt, Willy-Brandt-Platz, Schmücken der Fahrräder, Frühstück.
„70 Jahre Befreiung vom Faschismus“
Rede: Alice Czyborra, VVN-BdA Essen „Atomkraft/waffen abschaffen“,  Olga Podensonova, ecodefence, Russland; Werner Strahl, IPPNW Essen
Weiterfahrt über RWE Tower,  Rellinghauser Str., Freiheit, Hauptbahnhof, Hollestr., Herkulesstr., Goldschmidtstr., Stoppenbergerstr., Essener Str., Hallostr., Saatbruchstr., Huestr., Auf der Reihe, Stadtgrenze Gelsenkirchen, Auf der Reihe, Schwarzmühlenstr., Zeppelinallee weiterlesen

Die Bandbreite, Jürgen Elsässer und die Querfrontstrategie

Am Dienstag, den 31. März findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag mit anschließender Diskussion mit dem Publizisten und Antifa-Experten Volkmar Wölk statt. Anlass für diese Veranstaltung ist die Ankündigung des Duisburger Friedensforums, die Querfrontband „Die Band­breite“ auf dem Ostermarsch auftreten zu lassen. Volkmar Wölk wird darstellen, welche Versuche es gibt, die Friedensbewegung nach rechts zu öffnen. Die Duisburger Band Bandbreite spielt hierbei mit einigen nach rechts offenen Montagsmahnwachen eine aktive Rolle. Den Schwerpunkt im Vortrag wird die Rolle von Jürgen Elsässer und sein Zeitungs­projekt Compact bilden. Es ist ein weiter Weg von Elsässers Leitung des “Kommunisti­schen Bundes” zum informellen Chefideologen der Anti­deutschen und schließlich zum bekennenden Fan der AfD. Das “Volk” ist inzwischen die zentrale Kategorie in der Strategie des Jürgen Elsässer. Sein Denken knüpft direkt an die Abendland-Ideologie der “Konservativen Revolution” an. VeranstalterInnen sind das Friedensplenum, der Freiraum, die VVN-BdA und die DGB-Jugend.

Im Mai findet in New York die Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen statt. Dort soll nach dem Willen der Zivilgesellschaft über über einen Verbotsvertrag verhandelt werden. Die Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren zu wenig für den Abzug der Atomwaffen, die in Büchel gelagert werden, stark gemacht und sich nicht gegen die Modernisierungspläne ausgesprochen. Darüberhinaus sprach sie sich sogar in Wien gegen einen weltweiten Atomwaffenverbotsvertrag aus. Am 26. März soll deshalb ein Appell an die Regierung übergeben werden. Hier ist der Aufruf zur Unterschrift.
Bis zum Ende der Überprüfungskonferenz in New York Ende Mai werden viele unterschiedliche Gruppen jeweils für einen Tag die Zufahrt(en) zum Fliegerhorst und Atomwaffenlager in Büchel blockieren. In diesem Rahmen findet am 18. April auch ein Aktionstag der DFG-VK statt. Näheres.

Die Staatsanwaltschaft hat dem Verantwortlichen von bo-alternativ.de mitgeteilt, dass das von der Oberbürgermeisterin gegen ihn angestrengte Strafverfahren eingestellt worden ist. Ottilie Scholz hatte Strafanzeige erstattet, weil das obige Motiv in einem Beitrag auf bo-alternativ.de veröffentlicht worden war, der darüber informierte, wie die Stadt Bochum durch ihren Jugendamtsleiter die offensive Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse rechtfertigt. Siehe auch Meldungen vom 4. 12. 14 und vom 2. 1. 15.  In ihrer Anzeige hatte die Oberbürgermeisterin die Veröffentlichung als “eine nicht mehr tolerierbare und strafrechtliche relevante Verunglimpfung des Jugendamtsleiters” bezeichnet. (weiterlesen)

Die Landesvereinigung NRW der Vereinigung der Verfolgten des Nazi- regimes/ Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten ruft auch in diesem Jahr zum Ostermarsch auf.
In einer Stellungnahme der VVN/BdA heißt es dazu: „Wir werden uns allerdings diesmal nicht ab Duisburg, sondern erst ab Düsseldorf daran beteiligen.
Die Gründe dazu haben wir auf unserer web-site  veröffentlicht.“

Das Duisburger Friedensforum will die Querfront-Band “Bandbreite” beim Ostermarsch auftreten lassen. Dazu erklärt das Bochumer Friedensplenum: »Das Bochumer Friedensplenum fordert das Duisburger Friedensforum auf, den antifaschistischen Konsens der Friedensbewegung nicht zu verlassen und der Musikgruppe „Die Bandbreite“ keine Bühne auf dem Ostermarsch zu bieten. Die Bandbreite behauptet von sich links und antifaschistisch orientiert zu sein. Diese Behauptung steht in krassem Widerspruch zu dem Umfeld, in dem die Bandbreite immer wieder auftritt.
Seit Marcel Wojnarowicz als Kopf der Bandbreite vor acht Jahren ein Interview mit der Jungen Freiheit gab, werden seine Kontakte zur äußersten Rechten kritisch beobachtet. Obwohl die Bandbreite das weiß, sucht sie immer wieder die Nähe zu rechten Gruppierungen. 2011 trat sie z. B. zusammen mit Funktionären der rechtspopulistischen „Schweizerischen Volkspartei“ auf der Konferenz gegen das Bilderberger-Treffen in St. Moritz (Schweiz) auf. weiterlesen