Matthias Drobinski schreibt am 8.12. auf „sueddeutsche.de“
»Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt – und fast unbemerkt steigt die Ausfuhr kleiner und leichter Waffen. Die Kirchen sind alarmiert.
Die Bilder zeigen eine georgische Spezialeinheit in Südossetien – bewaffnet mit dem Sturmgewehr G36 des deutschen Rüstungskonzerns Heckler & Koch. Wie die Waffen, die eigentlich nur in Nato-Staaten verkauft werden dürfen, in den Kaukasus kommen, ist bislang unklar. Für die Autoren des jährlichen Rüstungsexportberichts der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE) ist dies jedoch ein Zeichen: Kleine und leichte Waffen made in Germany, legal oder illegal erworben, sind überall beliebt, wo geschossen wird.
„Exporte von Schiffen und Panzern beherrschen Statistiken und Debatten“, sagt Bernhard Moltmann von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Rüstungsexport-Fachmann der GKKE, „doch unbemerkt steigt die Ausfuhr von kleinen und leichten Waffen“. Dabei habe gerade die deutsche Regierung versprochen, die Verbreitung der Kleinwaffen einzudämmen.« Der ganze Artikel.

Das Bochumer Friedensplenum trifft sich am kommenden Mittwoch, 10.12., um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Tagesordnungspunkte sind:
1. Berichte u.a. vom Friedensratschlag in Kassel
2. 60. Jahre NATO sind genug!
a) Diskussion über den Artikel von Tobias Pflüger
b) Vorbereitung der Veranstaltung mit Martin Hantke am 14. 1.
(Sie soll thematisch ähnlich wie die in Köln laufen, siehe Link)
c) Zusammenarbeit mit anderen Gruppen in Bochum im Zusammenhang mit den NATO-Jubelfeiern
d) weitere Veranstaltungen und Aktionen zum Thema NATO
e) Kontakt zum Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht
3. Vorbereitung Neujahrsempfang am 25. 1.
4. Ostermarsch
Hier hat Eckhard Spoo bereits einen Vortrag zugesagt zum Thema:
„Liegt Afghanistan am Nordatlantik? Die NATO – kein Friedensbündnis“
5. Friedensrundbrief, Webseite

Der Bochumer Amtsrichter Dr. Ralf Feldmann hat einen Brief an den Innenminister des Landes NRW verfasst. Er befasst sich im Anschluss an die NPD-Demo im Oktober und dem “Heldengedenken” der NPD in Wattenscheid am Volkstrauertag (siehe WAZ Artikel vom 17.11.2008) mit dem Thema NPD und Polizei in Bochum. Der Brief fasst die Diskussion des Bochumer Friedensplenums zu diesem Bereich zusammen. Der Brief im Wortlaut: “Sehr geehrter Herr Minister, die Verfassungsfeinde der NPD können sich in Bochum über die Polizei nicht beschweren. Auf ihrem widerlichen ausländerfeindlichen Hetzzug durch unsere Stadt am 25. Oktober durften sie erneut – angeführt von zwei einschlägig Vorbestraften – in strafbarer Weise Volksverhetzung begehen, ohne dass die Führung der mit mehreren Hundertschaften eingesetzten Polizeikräfte dies zum Anlass genommen hätte, die Versammlung aufzulösen. Zwar beschlagnahmte die Polizei ein im Demonstrationszug mitgeführtes Transparent mit der Aufschrift “Multikulti ist Völkermord“ in Absprache mit Vertretern der Bochumer Staatsanwaltschaft und gestützt auf einen fernmündlich eingeholten Beschlagnahmebeschluss des Eildienstrichters des Amtsgerichts Bochum. Aber die NPD durfte trotz Volksverhetzung weitermachen. weiterlesen

Am Sonntag, den 23. November, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „In der kommenden Sendung berichten wir über eine Informationsveranstaltung im Sozialen Zentrum zum Thema Bioenergie aus Kolumbien. Unter dem Titel: “Wie aus Kraftstoff Zündstoff wird” referierte Simon Woyte über die aktuelle Bioenergiedebatte und deren soziale und ökologische Auswirkungen in Kolumbien. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus seinem Vortrag, der Hördokumentation zu diesem Thema, als auch ein Interview, das wir im Anschluss an seinen Vortrag mit ihm führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.

Die Grünen, die sich mit ihrer Zustimmung zum Jugoslawien-Krieg der NATO vor zehn Jahren von der Friedensbewegung verabschiedet haben, stehen weiterhin für diesen Kurs. Auf ihrer Bundeskonferenz am Wochenende haben sie einen militärpolitischen Antrag beschlossen, der diesen Kurs fortschreibt. Die Grünen bekennen sich zur NATO und zur Bundeswehr und rechtfertigen die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr in ihrer Sprache: „In den oft auch komplexen internationalen Einsätzen ist stabilisieren und schützen zu können, ohne kämpfen zu müssen, die Kernherausforderung für die Bundeswehr. Dafür muss die Bundeswehr strukturell aufgestellt und angemessen ausgestattet sein. Wir brauchen eine kleinere und modernere Bundeswehr. weiterlesen

Am Freitag, dem 31. Oktober, lud die VVN -BdA zu einem Vortrag von Wolfgang Dominik unter dem Titel “Von Krieg zu Krieg – und wir immer dabei!”. Hier das vollständige Referat.

Am Sonntag, den 26. Oktober, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „In der kommenden Sendung berichten wir über eine Informationsveranstaltung mit Matin Baraki zum Thema „Afghanistan“, die am 15. Okt. im soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer stattfand. Matin Baraki ist Afghane, lebt aber schon lange in Deutschland und arbeitet als Dozent am Institut für Politikwissenschaften in Marburg und beschäftigt sich dort insbesondere mit Konfliktforschung. Im Bahnhof Langendreer referierte er über den Konflikt in Afghanistan. Dabei befasste er sich sowohl mit der Geschichte des Landes und den Ursachen des Krieges als auch mit Ansätzen zur Lösung des Konfliktes. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus seinem Vortrag als auch ein Interview, das wir im Anschluss mit ihm führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.

Am Mittwoch, dem 15. Oktober lädt das Bochumer Friedensplenum und die DFG -VK um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Matin Baraki zum Thema “Afghanistan” in den Bahnhof Langendreer. Zwei Drittel der Bundesbürger würden das militärische Eingreifen in Afghanistan lieber heute als morgen beenden. Dort ist an die Stelle der weit zurück reichenden, traditionell guten und friedlichen Beziehungen zum deutschen Staat nun das Bild des bis an die Zähne bewaffneten Besatzers, des Mitkämpfers der NATO getreten. Unbeeindruckt davon schickt die BRD Tornados und eine schnelle Eingreiftruppe in das Kampfgebiet. Im siebten Jahr des Krieges ist die Bundeswehr tief in das Kampfgeschehen verstrickt; die Regierung hat kein anderes Konzept als: weiter machen. Wieder einmal gibt es angeblich keine Alternative. Oder doch?” Im vergangenen Jahr hat die Zeitschrift “Aus Politik und Zeitgeschichte” einen Beitrag von Matin Baraki mit dem Titel “Nation-building in Afghanistan” veröffentlicht.

Am Sonntag, den 28. September, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: “Diese Mal berichten wir von einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer. Am Dienstag, den 23.9. war Ernesto Kroch zusammen mit seiner Lebensgefährtin Eva Veil und dem Filmemacher Martin Keßler zu Gast im Bahnhof Langendreer. Ernesto hieß früher Ernst und ist 1917 in Breslau geboren. Sein Leben ist geprägt durch politische Arbeit in linken Zusammenhängen. Er war aktiv im Widerstand erst gegen das Naziregime in Deutschland und später gegen die Militärdiktatur in Uruguay. Heute lebt der 91-jährige zeitweise in Uruguay und Deutschland. In der Sendung können unsere ZuhörerInnen Tonauszüge aus der DVD von Martin Keßler über Ernesto Krochs Leben, sowie Auszüge aus dem Interview, das Martin Keßler mit Ernesto Kroch und Eva Veil an diesem Abend im Studio 108 des Bahnhof Langendreer geführt hat, hören. In diesem Interview spricht Ernesto über die neue Politik der Linken in Uruguay und sein Leben, das noch immer von politischer Arbeit geprägt ist.” Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.

Als das Bochumer Friedensplenum heute vor dem Unterbezirksparteitag der Bochumer SPD die Delegierten aufforderte, ihre Abgeordneten Schäfer und Bollmann in die Pflicht zu nehmen und ihnen auf den Weg zu geben, dass sie im Bundestag gegen die Fortsetzung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan stimmen sollen, da war die deutliche Mehrheit der Delegierten mit dem Anliegen, in Afghanistan möglichst schnell Schluss zu machen, durchaus einverstanden. Manche betonten, dass die SPD an sich sowieso eine friedliebende Partei sei, auch wenn die aktuelle Politik manchmal anders aussehe. weiterlesen