Kategorie: aktuell

Zum Antikriegstag 2016 laden der DGB Bochum und das Bochumer Friedensplenum am Donnerstag, 1. September, 19.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76,  ein. Nach einem Grußwort von Jochen Bauer für den DGB werden Ausschnitte aus dem WDR-Film „Es begann mit einer Lüge“ gezeigt,  die die Begründungen für den Krieg gegen  Jugoslawien in Erinnerung rufen. Serdar Yüksel, Mitglied des Landtages, berichtet anschließend über seine Reise in den Kosovo: “ Der Kosovo im Jahr 2016 – Gewinner und Verlierer in einem zerstörten Land.“

Im letzten Jahr beliefen sich die Militärausgaben der NATO-Staaten laut SIPRI zusammen auf etwa 905 Milliarden Dollar. Das „Committee on Disarmament, Peace & Security“ (CDPS) verglich die Zahlen mit den Kosten, die nötig gewesen wären, um die Milleniumsziele 2015 zur Bekämpfung der Armut zu erreichen. Extreme Armut und Hunger hätten mit jährlich 39 bis 54 Mrd. Dollar beseitigt werden können. Um die Kindersterblichkeit um 2/3 zu senken und Krankheiten wie Aids und Malaria zu bekämpfen, wären 20 bis 25 Mrd. Dollar gebraucht worden. Mit weiteren 10 bis 30 Mrd. Dollar für Bildung und 5 bis 21 Mrd. Dollar zum Schutz der Umwelt hätten alle Milleniumsziele erreicht werden können. Mit 74 bis 130 Mrd. Dollar wären  die schlimmsten Probleme beseitigt und damit auch die Ursachen für kriegerische Konflikte angegangen  worden. Gebraucht worden wären nicht einmal 10 bis 20 Prozent dessen, was die NATO-Staaten jährlich in die Rüstung pumpen. (Quelle: Jürgen Wagner: Die 360°Nato , IMI, Juni 2016)

Der DGB-Bundesvorstand hat hier Plakate, Dokumente und den aktuellen Aufruf zum Antikriegstag am 1. September zusammen-  gestellt. “ Seit 1957 erinnert der DGB am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus. An jedem 1. September machen der Gewerk- schaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften seitdem deutlich: Die deutschen Gewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ , heißt es dort.

DGB-Plakat zum ersten Antikriegstag von 1957. Das Motiv der zerbrochenen Rakete mit der daraus wachsenden Nelke wurde zum klassischen Motiv der gewerkschaftlichen Antikriegsbewegung DGB

Bei einer Aktion des Bochumer Friedensplenums am gestrigen Samstag zum 71. Jahrestag der atomaren Verwüstung von Hiroshima wurde deutlich, dass das Thema atomare Bedrohung von vielen Menschen verdrängt wird. In den Gesprächen wurde immer wieder deutlich, dass nur sehr wenige über das aktuelle atomare Wettrüsten informiert sind. Kaum jemand weiß, dass in der Eifel Atomwaffen stationiert sind, die durch noch gefährlichere Bomben ersetzt werden sollen. Kaum jemand macht sich Gedanken darüber, was es heißt, wenn die NATO einen Atomkrieg für führbar und gewinnbar hält. weiterlesen

Am 6. August 1945, vor 71 Jahren, wurde die japanische Stadt Hiroshima mit ihren Bewohnern durch eine einzige Atombombe weitgehend vernichtet. Die 16000 Atomwaffen, die seitdem entwickelt wurden, können alles Leben auf dieser Erde mehrfach zerstören. Aktuell stecken die Atomstaaten unvorstellbare Summen in die Weiter- entwicklung dieser schrecklichen Waffen. Die Beträge, die die USA in die Modernisierung der Atomrüstung investieren, machen nur Sinn im Zusammenhang mit der Drohung einer Atomkriegsführung gegen Russland und China. Wäre das anders, würden alle Parteien unbefristeten Verträgen zur Begrenzung und schließlichen Abschaffung von Nuklearwaffen zustimmen. Atomwaffen der USA lagern auch in der Eifel. Deutsche Kampfjetpiloten üben unter NATO-Kommando den Abwurf dieser Bomben. Die Bundesregierung bekräftigt im neuen Weißbuch die Teilhabe Deutschlands an der Nuklearpolitik der NATO. Am kommenden Samstag, dem 6. August, erinnert das Bochumer Friedensplenum an den schrecklichen ersten Atomwaffenabwurf und fordert den Abzug aller Atomwaffen aus Büchel in der Eifel als ersten Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt.

Treffen: 6. August, 13.00 Uhr an der Ecke Huestr. /Kortumstr. neben dem Glascafé

Das Bochumer Friedensplenum ruft ebenso wie zahlreiche Organisationen von DGB , Kirchen und Verbänden  zu Amnesty und PRO ASYL zu einer Menschenkette gegen Rassismus und für  Menschen- rechte am 18. Juni in Bochum auf. „Die Genfer Flüchtlingskonvention darf nicht infrage gestellt oder durch nationale Asylrechts- verschärfungen untergraben werden“, heißt es in dem Aufruf. Wenn es gegen Hetze und rechte Propaganda geht, ist es wichtig, viele und auch ganz unterschiedliche Menschen einzuschließen. Die Mitglieder des Bochumer Friedensplenums werden mit anderen versuchen, die Kette am Samstag um 12.00 Uhr zwischen Klinikstraße und dem Kirmesplatz an der Castroper Straße zu schließen.

Nach jetzt veröffentlichten Zahlen war Deutschland im vergangenen Jahr wieder der drittgrößte Waffenexporteur weltweit, hinter den USA und Russland. Das meldet heute  faz. net. Der wichtigste Abnehmer sei Saudi-Arabien. Obwohl Deutschland die todbringenden Ausfuhren weiter steigere, werde es, neueren Berechnungen zufolge, in Zukunft vom französischen Waffenhandel noch überrundet werden.

Über die zahlreichen Aktionen von Friedensaktivisten am vergangenen Wochenende berichtet die Junge Welt unter dem etwas vollmundigen Titel „Krieger im Abseits„. Die Proteste richteten sich gegen Propagandashows zum „Tag der Bundeswehr“ und gegen die Drohneneinsätze, die von der US-Militärbasis in Ramstein aus koordiniert werden.

Vortrag/Diskussion: Was steckt hinter den deutschen Waffenexporten?

Die Empörung gegen den  massiv gestiegenen Export von Rüstungsgütern ist groß. Doch reicht der moralische Aufschrei gegen das millionenfache Leid, das durch die deutschen Waffenexporte mitverursacht wird? Stecken nicht zu bestimmende Mechanismen und Strukturen hinter diesen Lieferungen? Neben den wichtigsten Fakten zur Rüstungsexportportpolitik wird der Referent, Dominic Kloos, auf die Fragen nach dem Zusammenhang von Krisenkapitalismus und einer generellen gesellschaftlichen Militarisierung eingehen.

Dominic Kloos ist Geschäftsführer/Referent des Ökumenischen Netzes Rhein-Mosel-Saar, Koblenz. Das Bochumer Friedensplenum und der Bahnhof Langendreer laden alle Interessierte zu dieser Veranstaltung am 1. Juni 2016 um 19.30 Uhr in das Studio 108 des Bahnhofs Langendreer ein.

In Büchel, nur etwa 100 km von Bochum entfernt, lagern zwanzig Atomwaffen. Zwanzig Wochen halten dort seit dem 26. März bis zum 9. August  Gruppen  mit ihren jeweiligen Symbolen Mahnwachen  oder führen gewaltfreie Aktionen durch. Vor der Heimreise werden die künstlerischen, friedens- oder frauenpolitischen, religiösen wie nichtreligiösen Symbole auf einem Grundstück beim Kreisel zum Fliegerhorst nahe der Bundesstraße dauerhaft und gut sichtbar aufgestellt werden. Auf diese Weise entsteht eine dauerhafte Friedenswiese. “ atomwaffenfrei.jetzt “ ruft Friedensgruppen zur Teilnahme auf. Zusätzlich soll mit einem offenen Brief und einer  Selbstverpflichtungs- bzw. Solidaritätserklärungerklärung die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Atomwaffenstandort Büchel und die dort geplante qualitative Aufrüstung der Atombomben gelenkt werden. Die Aktionspräsenz in Büchel soll den Druck auf die politischen Entscheidungs träger erhöhen, im Sinne der Kampagne aktiv zu werden, d.h. die Aufrüstung zu stoppen, die Atomwaffen abzuziehen und sie weltweit zu verbieten.