Das wahre Gesicht des Friedensnobelpreisträger Obama
Mit dem 1. August 2010 tritt die internationale Streubomben-Konvention zur Ächtung und Vernichtung dieser heimtückischen Waffen in Kraft. Mehr als 100 Staaten haben die Konvention bereits unterschrieben, knapp 40 Länder sie ratifiziert, darunter auch Deutschland.(1) Doch Obama ist nicht dabei.
2009 wurde ihm laut Wikipedia der Friedensnobelpreis für seine Anstrengungen zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern zuerkannt.(2)
Doch auch er scheint nur ein normaler amerikanischer Präsident zu sein, zwar im Gegensatz zu seinen Vorgängern, mit anderen Akzenten und anderen politischen Vorstellungen in Bezug auf eine menschlichere amerikanische Politik, für die er u.a. von vielen auch als Hoffnungsträger gesehen wurde, doch seine Außenpolitik offenbart zusehens mehr, dass er in Sachen Krieg und Kriegsführung der imperialistisch geprägten Außenpolitik seiner Vorgänger folgt.
Unter seiner Präsidentschaft wurden bisher:
- trotz seines Versprechen bei Amtsantritt, Guantanamo bis Januar 2009 aufzulösen, das Lager immer noch nicht beseitigt,(3)(4)
- die Zahl der in Afghanistan im Einsatz befindlichen amerikanischen Soldaten auf 34.000 erhöht,(5)
- die Militärausgaben weiter gesteigert und betrugen unter seiner Amtsführung im Jahr 2009 bereits 1,5 Billionen Dollar, was einer Steigerung von 5,9 % gegenüber dem Vorjahr bedeutet,(6)
- der Einsatz von Drohnen zur gezielten Tötung von Feinden, trotz hoher Verluste in der Zivilbevölkerung, ausgeweitet und von ihm zur „bevorzugten Methode“ erklärt,(7)
- der Einsatz der Streubomben als Mittel zur Kriegsführung weiterhin akzeptiert, obwohl Streubomben, ähnlich wie bei Minen, viele zivile Todesopfer fordern und es in der amerikanischen Luftwaffe bereits Widerstände gegen deren Einsatz gibt,(8)
- trotz seiner öffentlichkeitswirksamen Erklärung, für eine atomwaffenfreie Welt zu sorgen, Atombomben in Büchel in der Eifel immer noch gelagert, für einen Einsatz bereit gehalten und kein klares Datum für deren Vernichtung erklärt.(9)
Mr. President, policy of peace looks different.
[Update]
In dem Beitrag der ARD-Sendung Monitor vom 29.07.2010 wurde berichtet, dass die Riester-Fond-Produkte der DWS, einer Investmentgesellschaft der Deutschen Bank, in Produzenten investiert haben, die Streubombenmunition herstellen. Dies würde nichts andere bedeuten, dass Menschen, die für ihr Alter Vorsorge betreiben, unwissentlich die Herstellung von Streubomben unterstützen würden, – Dank Deutsche Bank – Leistung aus Leidenschaft.(10)
[1] Ächtung einer hinterhältigen Waffe – Tagesschau vom 01.08.2010
[2] Barack Obama – Wikipedia vom 01.08.2010
[3] Obama stoppt Terrorismus-Verfahren – Die Zeit vom 21.01.2009
[4] Obama erwägt wieder Militärtribunale – Spiegel Online vom 03.05.2009
[5] Truppenaufstockung ohne Tamtam – Süddeutsche vom 13.10.2009.
[5] Militärausgaben steigen trotz Finanzkrise Handelsblatt vom 02.06.2010
[7] Schattenkrieg des Friedensfürsten – Spiegel Online vom 09.03.2010.
[8] Obama hält an Streubomben fest – Tagesschau vom 01.08.2010.
[9] Obama will atomwaffenfreie Welt – news.de vom 06.04.2010
[10] Riestern für die Rüstungsindustrie – Monitor vom 29.07.2010
Zu Atomwaffen aktuell siehe auch hier:
- Atomwaffenstandort Büchel – Artikel von Otfried Nassauer (Aktualisierte Fassung von August 2007)
- Unsere Zukunft atomwaffenfrei – Homepage
- 65 Jahre Hiroshima – Netzwerk Friedenskooperative – Network of the German Peace Movement
(la)
