Am 9. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung von Rheinmetall statt, Deutschlands größtem Rüstungskonzern. Vor der Konzernzentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1) soll es an diesem Tag um „fünf vor zwölf“, parallel zur Hauptversammlung, eine Kundgebung geben. Die Geschäfte von Rheinmetall laufen bestens. Der Konzern profitiert auch vom Krieg in der Ukraine. Der Wert der Aktie hat sich seit der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fast verdreifacht. Rheinmetall rechnet mit neuen Aufträgen zur Ausstattung der Bundeswehr und plant neue Panzerfabriken in Ungarn und der Ukraine. Auch an der Herstellung der neuen deutschen Atombomber will sich Rheinmetall beteiligen. Damit trägt der Konzern zur nuklearen Aufrüstung in Deutschland und Europa bei. Rheinmetall sieht sich zudem erneut mit einer Strafanzeige der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ konfrontiert wegen möglicher Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Die Aktionär*innen von Rheinmetall profitieren also von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisengebiete.
Das Protestbündnis fordert:
von den Aktionär*innen, ihre Blutaktien abzugeben, den Gewinn für humanitäre Zwecke
zur Verfügung zu stellen und den Vorstand nicht zu entlasten;
vom Rheinmetall-Vorstand, auf alle Rüstungsexporte zu verzichten, die Beteiligung am
neuen Atombomber F-35 einzustellen und die Produktion auf zivile Güter umzustellen;
von Bundesregierung und Bundestag, ein striktes Rüstungsexportkontrollgesetz zu beschließen,
das die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen verbietet und Lücken schließt, die es
zum Beispiel Rheinmetall gegenwärtig noch ermöglichen, deutsche Exportregelungen zu umgehen.
Auch die ärztliche Friedensorganisation IPPNW den Konzern auf, die Beteiligung am neuen Atombomber F-35 einzustellen. Die massive Aufrüstung stehe im Widerspruch zu Klimazielen, heißt es in einer Pressemitteilung.
