Rechtsruck im Schafspelz

IMI macht heute auf den sehr lesenswerten Newsletter von medico international zum Krieg in Gaza aufmerksam. Besonders interessant über den deutschen Umgang mit Krieg, Rassismus und Antisemitismus ist auch der Kommentar von Mario Neumann „Rechtsruck im Schafspelz“. Als Reaktion auf das globale Krisengeschehen konstatiert der Autor … „eine neue Begeisterung für die Lösung politischer Probleme durch Polizei, Militär und Machtvollkommenheit. Ein neuer Autoritarismus der Mitte, der bis nach links ausstrahlt. Dies ist der Untergrund des rechten Durchmarschs der letzten Monate, bei dem sich die tatsächlich rechten Kräfte entspannt zurücklehnen konnten. Das Neue darin ist, dass die autoritären Maßnahmen gleichzeitig noch durch den progressiven Begriffsapparat geleitet werden. Das verwirrt und verfängt. Das Schlechte kommt im Namen des Guten daher.“  Der Antisemitismus werde den Migrant.innen zugeordnet und der allgegenwärtige Rassismus erscheine als Gegenmittel. „Doch statt einer Antikriegs-Bewegung und einer breiten Mobilisierung gegen den Rechtsruck gibt es die Eingliederung der Antisemitismus-Bekämpfung in den westlichen Militarismus unter rechter Hegemonie. Um dem in Zukunft zu entgehen, sollte die unter progressiven Akteur:innen herrschende Begriffsverwirrung dringend entwirrt werden…“