Kategorie: aktuell

Für Mittwoch, den 28. Januar, um 19.30 Uhr lädt das Friedensplenum zu einem Bündnisgespräch über die Aktivitäten anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der NATO. Für die internationale Friedensbewegung sind die Feierlichkeiten der NATO ein wichtiger Anlass, die Kriegspolitik der NATO-Staaten zur Verfolgung geopolitischer und wirtschaftlicher Interessen zu thematisieren und die Auflösung der NATO zu propagieren. Friedliche und gerechte Lösungen oder zumindest Kompromisse bei den vielen Konflikten und Interessengegensätzen lassen sich nicht über Militärbündnisse und das Mittel Krieg erreichen. Das Bochumer Friedensplenum lädt alle antimilitaristischen Kräfte in Bochum dazu ein, gemeinsam zu überlegen, wie wir die Proteste anlässlich des NATO-Gipfel Anfang April in Straßburg und Baden-Baden lokal unterstützen können.

Am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar, lädt das Bochumer Friedensplenum um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit Martin Hantke ein. Thema ist die NATO. Das Militärbündnis wird 60 Jahre alt. Politiker, Militärs und Wirtschaftsgrößen wollen diesen Geburtstag im kommenden April im französischen Straßburg und in Baden-Baden feiern. Einige von ihnen wollen durchsetzen, dass die NATO künftig auch nukleare Erstschläge durchführen kann, um ihre fragwürdigen Ziele zu erreichen. Nach dem Ende des „Kalten Krieges“ hat sich das „Nordatlantische“ Militärbündnis schließlich dem „Krieg gegen den Terror“ verschrieben. Unter dem Deckmantel „humanitärer Interventionen“ hat die NATO auf dem Balkan Krieg geführt und unzählige ZivilistInnen in Afghanistan getötet. Völkerrecht ist für die NATO nicht bindend. Im Kampf um die weltweite Vorherrschaft um Rohstoffe und Märkte sind ihr alle Mittel Recht. 75 Prozent der globalen Militärausgaben gehen auf das Konto der NATO-Mitgliedsstaaten. Das sind etwa 750 Milliarden US-Dollar jährlich. Als Bedrohungsszenario zur Begründung dieser enormen Ausgaben fungiert u.a. das des „islamischen Fundamentalismus und Terrorismus“. Er soll die zivil-militärische Zusammenarbeit der NATO-Mitgliedsstaaten in den Kriegsgebieten und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren rechtfertigen. Aber auch der „Kalte Krieg“ erfährt eine Neuauflage: Das Militärbündnis rüstet mit Raketenabwehr, NATO-Erweiterung und der Unterstützung Georgiens gegen Russland. Ein breiter Zusammenschluss verschiedener Anti-Kriegs- und Friedensinitiativen, sozialer Bewegungen, Gewerkschaften, linker Parteien und Organisationen aus ganz Europa will am 4. April in Straßburg gegen die NATO protestieren. Ein Gegenkongress, Friedenszüge, Widerstandscamps, Blockaden und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams sind geplant. Martin Hantke wird die Geschichte und den gegenwärtigen Zustand der NATO skizzieren und analysieren, die Folgen einer solchen Politik aufzeigen und über die geplanten Proteste und Widerstandsaktionen in Straßburg und Baden-Baden berichten. Martin Hantke ist Mitglied des Beirates der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen.

Am Sonntag, den 28. Dezember, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „Vom 4. – 10. Dezember fand im Bahnhof Langendreer die Filmwoche “Das andere Palästina” statt. Gezeigt wurden dabei Kurzfilme, Dokumentarfilme und Spielfilme, in denen die Vergangenheit und die Gegenwart des israelisch – palästinensischen Konfliktes thematisiert werden. Die Filme sind teilweise auch von Israelis und PalästinenserInnen gemeinsam erstellt worden.  Das Team von Radio Friedensplenum besuchte den Dokumentarfilm „Die Mauer„. In dem Film wird der Bau der großen Mauer gezeigt. Die Mauer meint den Grenzzaun und die Mauer im Westjordanland. Der Film folgt der Mauer und fängt in seinen Bildern und Stimmen Eindrücke auf beiden Seiten ein. Die Filmemacherin Simone Bitton behauptet ihre doppelte Identität als Jüdin und Araberin und lässt so die Grenzen des Hasses verschwimmen. In der Sendung werden Interviews mit Dagmar Wolf vom politischen Bahnhof Langendreer und Viktoria Walz, von der deutsch palästinensischen Gesellschaft zu hören sein.  Angesichts des aktuellen Ausbruchs der Gewalt zwischen Israel und Plästiena hat dieser Bericht eine traurige Aktualität.“
Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.

Matthias Drobinski schreibt am 8.12. auf „sueddeutsche.de“
»Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt – und fast unbemerkt steigt die Ausfuhr kleiner und leichter Waffen. Die Kirchen sind alarmiert.
Die Bilder zeigen eine georgische Spezialeinheit in Südossetien – bewaffnet mit dem Sturmgewehr G36 des deutschen Rüstungskonzerns Heckler & Koch. Wie die Waffen, die eigentlich nur in Nato-Staaten verkauft werden dürfen, in den Kaukasus kommen, ist bislang unklar. Für die Autoren des jährlichen Rüstungsexportberichts der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE) ist dies jedoch ein Zeichen: Kleine und leichte Waffen made in Germany, legal oder illegal erworben, sind überall beliebt, wo geschossen wird.
„Exporte von Schiffen und Panzern beherrschen Statistiken und Debatten“, sagt Bernhard Moltmann von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Rüstungsexport-Fachmann der GKKE, „doch unbemerkt steigt die Ausfuhr von kleinen und leichten Waffen“. Dabei habe gerade die deutsche Regierung versprochen, die Verbreitung der Kleinwaffen einzudämmen.« Der ganze Artikel.

Das Bochumer Friedensplenum trifft sich am kommenden Mittwoch, 10.12., um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Tagesordnungspunkte sind:
1. Berichte u.a. vom Friedensratschlag in Kassel
2. 60. Jahre NATO sind genug!
a) Diskussion über den Artikel von Tobias Pflüger
b) Vorbereitung der Veranstaltung mit Martin Hantke am 14. 1.
(Sie soll thematisch ähnlich wie die in Köln laufen, siehe Link)
c) Zusammenarbeit mit anderen Gruppen in Bochum im Zusammenhang mit den NATO-Jubelfeiern
d) weitere Veranstaltungen und Aktionen zum Thema NATO
e) Kontakt zum Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht
3. Vorbereitung Neujahrsempfang am 25. 1.
4. Ostermarsch
Hier hat Eckhard Spoo bereits einen Vortrag zugesagt zum Thema:
„Liegt Afghanistan am Nordatlantik? Die NATO – kein Friedensbündnis“
5. Friedensrundbrief, Webseite

Der Bochumer Amtsrichter Dr. Ralf Feldmann hat einen Brief an den Innenminister des Landes NRW verfasst. Er befasst sich im Anschluss an die NPD-Demo im Oktober und dem “Heldengedenken” der NPD in Wattenscheid am Volkstrauertag (siehe WAZ Artikel vom 17.11.2008) mit dem Thema NPD und Polizei in Bochum. Der Brief fasst die Diskussion des Bochumer Friedensplenums zu diesem Bereich zusammen. Der Brief im Wortlaut: “Sehr geehrter Herr Minister, die Verfassungsfeinde der NPD können sich in Bochum über die Polizei nicht beschweren. Auf ihrem widerlichen ausländerfeindlichen Hetzzug durch unsere Stadt am 25. Oktober durften sie erneut – angeführt von zwei einschlägig Vorbestraften – in strafbarer Weise Volksverhetzung begehen, ohne dass die Führung der mit mehreren Hundertschaften eingesetzten Polizeikräfte dies zum Anlass genommen hätte, die Versammlung aufzulösen. Zwar beschlagnahmte die Polizei ein im Demonstrationszug mitgeführtes Transparent mit der Aufschrift “Multikulti ist Völkermord“ in Absprache mit Vertretern der Bochumer Staatsanwaltschaft und gestützt auf einen fernmündlich eingeholten Beschlagnahmebeschluss des Eildienstrichters des Amtsgerichts Bochum. Aber die NPD durfte trotz Volksverhetzung weitermachen. weiterlesen

Am Sonntag, den 23. November, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „In der kommenden Sendung berichten wir über eine Informationsveranstaltung im Sozialen Zentrum zum Thema Bioenergie aus Kolumbien. Unter dem Titel: “Wie aus Kraftstoff Zündstoff wird” referierte Simon Woyte über die aktuelle Bioenergiedebatte und deren soziale und ökologische Auswirkungen in Kolumbien. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus seinem Vortrag, der Hördokumentation zu diesem Thema, als auch ein Interview, das wir im Anschluss an seinen Vortrag mit ihm führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.

Die Grünen, die sich mit ihrer Zustimmung zum Jugoslawien-Krieg der NATO vor zehn Jahren von der Friedensbewegung verabschiedet haben, stehen weiterhin für diesen Kurs. Auf ihrer Bundeskonferenz am Wochenende haben sie einen militärpolitischen Antrag beschlossen, der diesen Kurs fortschreibt. Die Grünen bekennen sich zur NATO und zur Bundeswehr und rechtfertigen die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr in ihrer Sprache: „In den oft auch komplexen internationalen Einsätzen ist stabilisieren und schützen zu können, ohne kämpfen zu müssen, die Kernherausforderung für die Bundeswehr. Dafür muss die Bundeswehr strukturell aufgestellt und angemessen ausgestattet sein. Wir brauchen eine kleinere und modernere Bundeswehr. weiterlesen

Am Freitag, dem 31. Oktober, lud die VVN -BdA zu einem Vortrag von Wolfgang Dominik unter dem Titel “Von Krieg zu Krieg – und wir immer dabei!”. Hier das vollständige Referat.

Am Sonntag, den 26. Oktober, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „In der kommenden Sendung berichten wir über eine Informationsveranstaltung mit Matin Baraki zum Thema „Afghanistan“, die am 15. Okt. im soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer stattfand. Matin Baraki ist Afghane, lebt aber schon lange in Deutschland und arbeitet als Dozent am Institut für Politikwissenschaften in Marburg und beschäftigt sich dort insbesondere mit Konfliktforschung. Im Bahnhof Langendreer referierte er über den Konflikt in Afghanistan. Dabei befasste er sich sowohl mit der Geschichte des Landes und den Ursachen des Krieges als auch mit Ansätzen zur Lösung des Konfliktes. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus seinem Vortrag als auch ein Interview, das wir im Anschluss mit ihm führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.