Anlässlich des Inkrafttretens des internationalen Atomwaffenverbots der UNO führte das Friedensplenum am 22.01.2021 eine Aktion mit noch leeren Stühlen auf dem Rathausvorplatz in Bochum durch.
Am Sonntag jährt sich der Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffen-verbotsvertrags (AVV) zum zweiten Mal. Mit diesem UN-Vertrag sind Atomwaffen seit dem 22. Januar 2021 offiziell völkerrechtlich verboten. Seitdem sind fast 70 Staaten beigetreten. Deutschland ist nicht darunter.
Das Bochumer Friedensplenum hatte damals gemeinsam mit IPPNW und der DFG-VK zu einer Feier auf dem Rathausvorplatz eingeladen. 51 Stühle mit jeweils einer Flagge der Länder, die zum damaligen Zeitpunkt unterzeichnet hatten, symbolisierten die Unterstützung weiter Teile der Welt. Der Stuhl für Deutschland blieb frei. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch begrüßte als Mitglied der Mayors for Peace ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages: „Wir brauchen eine verstärkte Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“ Schon am 11. Juli 2019 hatte der Bochumer Stadtrat den Städteappell für den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 begrüßt und die Bundesregierung zum Beitritt aufgefordert.
Die Bundesregierung aber hält nicht nur an der nuklearen Teilhabe in der NATO fest, sondern rüstet auch atomar auf: Neue zielgenauere B61-12-Atombomben der USA sollen in Kürze in Büchel/Eifel stationiert werden, der Kauf von Kampfjets des Typs F35 ermöglicht es Piloten der Bundeswehr, diese Atomwaffen ins Ziel zu fliegen. „Anstatt die nukleare Teilhabe – die gegen den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verstößt – auf Jahrzehnte hinaus zu zementieren, sollte sich die deutsche Regierung auf die völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung besinnen und dem »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen» beitreten,“ fordert die Kampagne atomwaffenfrei.jetzt.
