Kategorie: aktuell

Am Sonntag, den 17. Januar 2010 findet um 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer der traditionelle “Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum” statt. Wie immer wird Huggy auf dem Piano spielen, ein Buffet lädt zum Brunch und anschließend wird mit Bildern an Aktionen und Ereignisse im Jahr 2009 erinnert. Das Friedensplenum ist wieder federführend zuständig und freut sich über Anregungen, Fotos und Filme über das, was im letzten Jahr in Bochum gelaufen ist. Grundlage des Rückblickes ist immer das Archiv von bo-alternativ.de. Gesucht werden also vor allem Fotos und Filme, die nicht in diesem Archiv zu finden sind.
Ebenso wird um Spenden für das Buffet gebeten. Kontakt: rueckblick[at]friedensplenum.bo-alternativ.de.

Das Bochumer Friedensplenum und die Bochumer Geschichtswerkstatt laden am Donnerstag, den 10. Dezember, um 19:30 Uhr zu einer Veranstaltung in das Soziale Zentrum, Josephstr. 2 ein. Volker Gerwers erinnert an den NATO-Doppelbeschluss und die Friedensbewegung in den 80er Jahren. Vor 30 Jahren, am 12.12.1979, wurde in Brüssel der NATO-Doppelbeschluss verabschiedet. Mit diesem Beschluss drohte die NATO gegenüber der Sowjetunion die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in West-Europa an, wen sie nicht ihre Mittelstreckenraketen vernichtet.
Der Beschluss führte in vielen westeuropäischen Ländern zu einem Erstarken der Friedensbewegung, die gegen diese „Nach“-Rüstung Stellung bezog. Hunderttausende Menschen gingen damals auf die Straßen, um gegen die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen zu demonstrieren. Ganz wesentlich trug der NATO-Doppelbeschluss zur Verschärfung des Kalten Krieges und zur Atomkriegsgefahr in den 80er Jahren bei.

Fünf Tage vor Beginn des Gipfeltreffens in Cartagena de Indias, in Kolumbien (30.11. – 4.12.2009), welches sich für ein weltweites Verbot aller Antipersonenminen einsetzt und das 2. Review der am 1. März 1999 geschlossenen Vereinbarung darstellt, verweigert die US-Regierung nach wie vor, die Konvention zum Verbot und zur Ächtung von Landminen, die gegen Personen gerichtet sind, zu unterzeichnen (Süddeutsche vom 25.11.2009).

Damit folgt Barack Obama der Politik von George Bush und ignoriert den Appel von 67 unterschiedlichen Organisationen in den USA, die sich im Februar 2009 in einem Brief an ihn gewandt haben, die ablehnende Haltung der US-Regierung endlich aufzugeben. Wie sein Vorgänger auch, ignoriert er den Appell der 156 Unterzeichnerstaaten, die sich dem Verbot von Antipersonenlandminen bereits angeschlossen haben. weiterlesen

„Frieden, Fortschritt, Freiheit, Wohlstand, Einheit und ein Ende des Drogenhandels sollte die NATO-Invasion im Herbst 2001 dem Land am Hindukusch bringen. Acht Jahre danach ist das Gegenteil der Fall.“ So beginnt ein interessanter und lesenswerter Artikel von Raoul Rigault, der exakt die derzeitige Situation in Afghanistan beschreibt. 8 Jahre Friedensmission, die von Anfang an keine war und 7 Jahre Deutschland am Hindukusch verteidigen, ein nicht nur politischer Blödsinn, welcher Peter Struck und der SPD noch lange nachhinken wird. Wir können und wir wollen nicht vergessen, dass es die SPD unter Struck war, die mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien im Mai 2003 die Bundeswehr für Kriegseinsätze vorbereitet hatte und zur Angriffsarmee ausbaute, mit den Folgen, die bekannt sind:

• Afghanistan steht unter Terror und ist im Krieg, mehr als in den Jahren zuvor.

• Die Taliban und der Drogenhandel wurden nicht besiegt, im Gegenteil.

• Unter der korrupten Karsai-Regierung kann keine Demokratie entstehen, schon gar nicht nach westlichem Vorbild.

• Um einen Taliban-Kämpfer zu töten, nehmen die Nato-Truppen in Kauf, dass im Durchschnitt ca. 70 Zivilisten mit getötet werden.

• Die Bundeswehr führt Krieg und mehr als 30 deutsche Soldaten sind schon gefallen Afghanistan, wie lange noch? (Zeit vom 23.10.2008).

• Die Kriegskosten der Bundeswehr belaufen sich schätzungsweise auf mehr als 1/2 Mrd. Euro pro Jahr, siehe Artikel Bundeswehr: Kosten gestiegen: Afghanistan-Einsatz verschlang Millionen (RP-Online vom 06.04.2008) bei rund 1 Mrd. Kosten pro Jahr für die gesamten Auslandseinsätze.

• Die sozialen und wirtschaflichen Folgen durch getötete, verwundete und traumarisierte Soldaten sind nicht absehbar.

• Die Mehrheiten in den Bevölkerungen der USA, Deutschland und nun auch Großbritannien wünschen einen Abzug seiner Soldaten, siehe Artikel Briten zunehmend kriegsmüde (AG Friedesforschung).

Aber die Bundesregierung macht weiter so und suggeriert der Öffentlichkeit einen möglichen Sieg und Erfolg durch verstärketen Kriegseinsatz.

Krieg ist kein Mittel zur Konfliktlösung. Das haben bis auf die Kriegsparteien im Bundestag mittlerweile fast alle verstanden und viele wissen, dass mit dem bereits „verbrannten Geld“ viele soziale und damit auch politische Probleme in Afghanistan hätten beseitigt werden können.

Jetzt im Dezember steht die Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Krieg im Bundestag an. Danach werden Aufstockungen der Truppenkontingete folgen. 120 weitere Soldaten einer Spezialeinheit sind von Guttenberg heute (Zeit 13.11.2009) schon für Mitte Januar 2010 angekündigt worden. Dabei wird es nicht bleiben.

Ein Irrweg wie wir alle wissen. Wir fordern den bedingungslosen Abzug aller ausländischen Truppen, sofortige Verhandlungen, um eine friedliche Lösung des Konfliktes herbeiführen zu können und eine umfassende zivile Hilfe für den Wiederaufbau und zivile Unterstützung, um eine selbstbestimmte und friedliche Entwicklung Afghanistans zu ermöglichen. Das Bochumer Friedensplenum unterstützt den Aufruf der Kooperation für den Frieden und des Bundesausschuss Friedensratschlag, siehe Aufruf, „Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan“. (la)

Am Dienstag, den 10. November 2009 wird auf Einladung des Bahnhofs Langendreer, der Bochumer Initiative Südliches Afrika e.V. (BISA) und des Bochumer Friedensplenums, Dr. Rita Schäfer zum Thema „Frauen und Kriege in Afrika“ im Bahnhof Langendreer referieren. Veranstaltungsbeginn ist 19:30 Uhr.

Dr. Rita Schäfer

Die Ethnologin und Gastprofessorin der Universität Göttingen und der Humboldt-Universität Berlin, Rita Schäfer, untersuchte afrikanische Kriegs- und Nachkriegsgesellschaften aus der Sicht der Gender-Perspektive. Mit ihren Analysen möchte sie einen Beitrag zum besseren Verständnis von Kriegen in Afrika leisten.
So ist für sie „…für eine nachhaltige Friedenssicherung eminent wichtig, die Auswirkungen von Kriegen auf männliche Gewaltakteure, ihre Selbstbilder und ihre Interaktionen zu beleuchten, um auf diese Weise Strategien gegen den Einsatz von Gewalt als Machtinstrument in unterschiedlichen gesellschaftlichen Kontexten und insbesondere gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu entwickeln.“

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Der neue Rundbrief des Bochumer Friedensplenums mit den Themenschwerpunkten der Monate November/Dezember wurde heute verschickt.

Der Schwerpunkt der Arbeit des Friedensplenums soll in den nächsten Monaten auf der Darstellung des Zusammenhangs zwischen Rüstungskosten und fehlendem Geld für soziale Aufgaben liegen.

Die Stadt Bochum will angesichts des Haushaltssicherungsgesetzes 100 Mio. Euro einsparen. Der von SPD und Grünen regierten Kommune fallen dazu zunächst nur Kürzungen im sozialen Bereich ein. Das Zurückfahren schon zuvor weit unterfinanzierter Sozialausgaben wird für Bochum katastrophale Folgen haben.

Statt sich am Feilschen zu beteiligen, welche Projekte gekürzt oder nicht mehr finanziert werden sollen, sollten die linken und friedlichen Kräfte möglichst konkret für Bochum aufzeigen, dass Geld genug vorhanden ist, wenn man an die Rüstungsausgaben geht. So könnte man mit einem einzigen neuen Eurofighter (129 Mio. Euro ohne Waffen) mindestens 6 Konzerthäuser finanzieren. Schulen und Zweigbüchereien könnten erhalten bleiben, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen personell so ausgestattet werden, dass jedes Kind eine Chance hat.

Das Friedensplenum will eine Liste mit konkreten Vorschlägen zusammenstellen. Vorschläge für Beispiele von kommunalen Aufgaben, die dringend finanziert werden müssten, sind willkommen und können an das Friedensplenum geschickt werden (s. Kontakt zum Friedensplenum). Eine Gegenüberstellung von Kosten für Rüstungsvorhaben auf der einen Seite und zivilen Alternativen auf der Anderen, ist hier unter dem Link des ISW-München: Waffen, die schon im Frieden zerstören als PDF-Datei zu finden.

Des weiteren möchte das Friedensplenum auf ein wichtiges Ereignis aufmerksam machen. Anlässlich des 30. Jahrestages der Verkündung des NATO-Doppelbeschlusses durch Außenminister der NATO-Staaten planen das Bochumer Friedensplenum und die Geschichtswerkstatt im Dezember 2009 eine Informationsveranstaltung im Sozialen Zentrum (Josephstr. 2) durchzuführen. Das Friedensplenum will sich mit der Bedeutung dieses Beschlusses, mit den damaligen Analysen der Friedensbewegung und mit den Protesten gegen diesen Beschluss auseinandersetzen. Es werden noch Leute gesucht, die Material (Fotos, Bücher, Dokumente etc.) zu dieser Thematik zur Verfügung stellen könnten. Bitte unter geschichtswerkstatt@bo-alternativ.de melden. Der genaue Termin für die Veranstaltung steht derzeit noch nicht fest. Bitte auf entsprechende Ankündigungen auf der Internet-Seite www.bo-alternativ.de achten.

Wichtige Termine:

Mittwoch, 4.11.2009 – Ausstellungseröffnung „Opfer rechter Gewalt“ um 11:00 Uhr, im Louis-Baare-Berufskolleg in Wattenscheid, Bußmannsweg 8.

Freitag, 6.11.2009 – Demonstration „Nazis die rote Karte zeigen“ um 13:00 Uhr, gegenüber vom Rathaus in Bochum-Mitte.

Freitag, 6.11.2009 – Gedenkveranstaltung an die Hinrichtung von Moritz Pöppe und Johann Schmidtfranz vor 65 Jahren um 11:00 Uhr, Hauptfriedhof, Freigrafendamm in Bochum.

Montag, 9.11.2009 – Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht um 12:00 Uhr, Saarlandbrunnen Wattenscheid.

Dienstag, 10.11.2009 – Vortrag von Rita Schäfer über “ Frauen und Kriege in Afrika“ um 19:30, Raum 6 des Bahnhof Langendreer.

Mittwoch, 11.11.2009 – Vortrag zu „Faschistische Parteien und Gruppierungen – Gewalttäter oder Verbrecher ?!“ 19:00 im Louis-Baare-Berufskolleg in Wattenscheid.

20.11. bis 6.12.2009 – Ausstellung „Sonderzüge in den Tod“, Dienstag – Freitag 10:00 – 18:00 Uhr, Samstag/Sonntag 11: 00 – 17:00 Uhr im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte, Wittener Str. 4.

Am Mittwoch dem 11. November findet das nächstes Treffen des Friedensplenums statt, welches sich wie immer am 2. und 4. Mittwoch des Monats, jeweils um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer trifft.

Spenden für die politische Arbeit des Friedensplenums und für Aktionen sind immer willkommen und können auf dem Konto: 1 39 47 09 der Sparkasse Bochum (430 500 01) eingezahlt werden. Vielen Dank.

Am Mittwoch, den 14.10. findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung des Friedensplenums und des AK Lateinamerika mit Dario Azzellini statt. Das Thema: Unternehmen Krieg – Lateinamerikanische Söldner auf dem globalen Kriegsgebiet
Sicherheitsfirmen, warlords (lokale Kriegsherren), Privatarmeen und Söldner sind die neuen Akteure in den Kriegen der Welt.In den modernen Kriegen tauchen neben den staatlichen Armeen immer mehr Private Militärische Einheiten (PME) auf. Sicherheitsfirmen, warlords, Privatarmeen und Söldner sind die neuen Akteure in den Kriegen der Welt. Diese finden immer weniger zwischen Nationalstaaten, sondern zwischen regulären und irregulären Truppen innerhalb von Staaten statt; immer richten sie sich gegen die Zivilbevölkerung. Der sozialwissenschaftliche Mainstream spricht von „neuen Kriegen“, deren Ursachen in „schwachen Staaten“ und „chaotischen Verhältnissen“ zu sehen seien – Ursachen jedenfalls, denen der Westen mehr oder weniger machtlos gegenüberstehe.
Dario Azzellini analysiert jedoch, dass die Privatisierung als Symptom für die angebliche „Schwächung des Staates“ größtenteils vom Westen ausgeht. Er greift dabei Thesen auf, die er in dem von ihm und Boris Kanzleiter herausgegebenen Buch „Unternehmen Krieg“ (mit Artikeln u.a. von Knut Rauchfuß und Thomas Seibert) veröffentlicht und bis heute weiter entwickelt hat. Bei uns wird er sich v.a. auf Beispiele aus Lateinamerika beziehen. Das Buch ist in der Printversion vergriffen, kann aber auf der Website von Dario Azzellini heruntergeladen werden.
Zum kostenlosen Download hier …
Dario Azzellini ist Essayist und Buchautor, seine Arbeiten werden international veröffentlicht. Zum Thema schrieb er zuletzt in der „ila“. Er lebt derzeit in Berlin und Venezuela.

Am Donnerstag, den 8. Oktober lädt die BUKO-Lokalgruppe RheinRuhr um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung zum Thema Frontex, Europol und die European Gendarmerie Force – Zur europäischen Polizei im Aufbau. Referent ist Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen. In der Einladung heißt es: “Während sich die EU bereits seit 1999 bemüht gemeinsame Streitkräfte aufzubauen, sind beim Aufbau europäischer Polizeibehörden in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht worden: Die ersten Beamten tragen bereits heute Waffen und befragen und patrouillieren auf der Grundlage europäischen Rechts. weiterlesen

Am Samstag, den 5. September, bekamen die Nazis wieder ihren Raum. Zwar konnten sie diesmal nicht durch Dortmund marschieren, aber ihre hasserfüllten und ausländerfeindlichen Parolen rufend konnten sie ungehindert nach Dortmund reisen und ihre Kundgebung abhalten. Und dies alles Dank einer unfähigen Regierung, die dem braunen Treiben kein Ende bereiten kann oder will; … und dies Dank einem Bundesverfassungsgericht, welches nicht zur Kenntnis nehmen will, dass sich ein gefährlicher Faschismus wieder breit macht und es mit merkwürdigen juristischen Argumentationen dem Nazitreiben auch noch einen legitimierten Raum gibt (s. Urteilsbegründung Bundesverfassungsgericht + Presseerklärung dazu).

Die Demonstration in Dortmund hat wieder einmal gezeigt, dass sich Nazi-Aufmärsche kaum verhindern lassen, wenn sich die großen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen darauf beschränken, gegen Nazis nur verbal zu protestieren, fernab vom Geschehen. Die Polizei hat dann kein Problem mehr, einfach ein paar Hundert Antifas festzunehmen und den Nazis den Weg frei zu machen. Nur wenn in den Großorganisationen und bei den sie tragenden Mitgliedern ein Bewusstseinswandel eintritt, dass Nazis nicht nur symbolisch sondern real entgegengetreten werden muss, dann lassen sich solche Naziaufmärsche tatsächlich verhindern.
Auch sind diese braunen Aufmärsche immer wieder möglich, weil eine breite Öffentlichkeit nicht zu Kenntnis nimmt, dass von Nichts Nichts kommt. Wer nicht aufsteht und den Nazis nicht Einhalt gebietet, wird mit Schuld daran mit haben, dass sie Hass aussäen, Ausländer jagen und Menschen zu Tode prügeln. Alleine in den letzten 20 Jahren haben Nazihorden über 160 Menschen ermordet und viele viele Menschen krankenhausreif geschlagen.
Eine bedrückende Auflistung aller von Nazis begangenen Morde zwischen 1990 und 2005 zeigt, dass Faschismus keine Meinung ist, sondern ein täglich begangenes Verbrechen. Die Auflistung der Zeitung Die Zeit, entstand anlässlich einer Wanderausstellung Opfer rechter Gewalt, die im November und Dezember in Wattenscheid zu sehen sein wird.
Das Wegsehen und Ignorieren großer Teile der Bevölkerung muss endlich ein Ende haben. Es ist Zeit für einen Wechsel in Politik und Gesellschaft, der endlich die Ursachen von Faschismus, Ausgrenzung und Ausländerfeindlichkeit beseitigt und verhindert, dass junge Menschen aus einer Perspektivlosigkeit heraus in die Fänge von Faschisten geraten und mit falschen Ideologien verblendet werden.
Hoffnung gibt allerdings, dass am vergangenen Samstag in Dortmund, mehr als sonst, in über 30 Veranstaltungen zigtausende gegen Rechts, gegen Faschismus und gegen Krieg demonstrierten. Auch das Bochumer Friedensplenum war wieder in Dortmund zur Unterstützung der Dortmunder gegen Rechts vertreten, als DemonstrationsteilnehmerInnen und mit Felix Oekentorp als Redner. Er machte deutlich, dass es unerträglich ist, wenn die Nazis durch die Straßen laufen und Parolen wie „Nie wieder Krieg – nach unserem Sieg“ skandieren. Und dies, nach dem von den Faschisten angezettelten Krieg mit über 55 Millionen Toten. Hier zur Rede.
Bilddokumentation zum 5.9.2009

Das Bochumer Friedensplenum und die Linkspartei erinnerten heute an den 70. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges. Das „Die In“ der Linkspartei und die Menschenkette des Friedensplenums rückten angesichts des Regens unter der Brücke der Drehscheibe/City Point zusammen. Gemeinsam wurde nachdrücklich vor Augen geführt, dass Deutschland wieder Krieg führt. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, erinnerte daran, dass es eine ganz große Koalition von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen für den Krieg in Afghanistan gibt. In dem Flugblatt des Friedensplenums heißt es: „Mit dem Überfall Deutschlands auf Polen begann am 1. September 1939 – heute vor 70 Jahren – der II. Weltkrieg. Er forderte mehr als 50 Millionen Todesopfer. Aus der Konsequenz dieser Katastrophe wurde 1945 die UNO gegründet und die UNO-Charta verabschiedet. Hier und später im Grundgesetz wird das Führen von Kriegen untersagt. Gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung wurde aber bereits 10 Jahre nach der Niederlage Nazi-Deutschlands die Bundesrepublik remilitarisiert. Die Bundeswehr wurde aufgebaut. Nach Ende des Kalten Krieges wird das deutsche Militär nicht abgerüstet, sondern zu einer weltweit einsetzbaren Angriffsarmee hochgerüstet. Die rot-grüne Bundesregierung startet 1999 ihre Arbeit mit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien. Mittlerweile hat die deutsche Militärpolitik völlig ihren Anspruch aufgegeben, dass die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist. Sie beteiligt sich z. Z. weltweit an elf Militäreinsätzen.“ Bilder der Aktion.