Friedrich-Martin Balzer

Am Dienstag, den 11. Mai, erinnert das Bochumer Friedensplenum und die DFG-Vk an einen der größten Justizskandale der Adenauer-Ära. Dr. Friedrich-Martin Balzer berichtet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer über den Düsseldorfer Prozess 1959/60. Angeklagt war das Friedenskomitee der Bundesrepublik. Dies war eine der Organisationen, die sich aufgrund der Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und der Spannungen des Kalten Krieges gegen die durch die Adenauer-Regierung vorangetriebene Wiederbewaffnung und die Gründung der Bundeswehr formierten. Das Westdeutsche Friedenskomitee war Teil einer weltweiten Bewegung. Im Rahmen dieser weltweiten Bewegung wurden z.B. 1950 im Rahmen des „Stockholmer Appells” weltweit 500 Millionen Stimmen für ein Atomwaffenverbot gesammelt. Vom 10. November 1959 bis zum 8. April 1960 wurden die Mitglieder des westdeutschen Friedenskomitee wegen ihres Engagement der Rädelsführerschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation angeklagt. „Staatsgefährdung” lautete die Anklage. Die Rechtsanwälte – u.a. Diether Posser und Heinrich Hannover – konnten sich mit ihrem Versuch, die von der Anklage kritisierten Aussagen über die „Remilitarisierung der Bundesrepublik” durch offizielle Dokumente der Politik zu belegen, nicht durchsetzen. Die Beweisanträge wurden fast vollständig abgelehnt. Auch renommierte Entlastungszeugen, zu denen u.a. Gustav Heinemann und Martin Niemöller gehörten, konnten das Urteil nicht verhindern. Dieser Prozess steht exemplarisch für das Justizunrecht während des Kalten Krieges in den fünfziger Jahren. weiterlesen

Das Bochumer Friedensplenum erinnert mit einer Ausstellung und zwei Veranstaltungen an die Kriminalisierung der Friedensbewegung in den 50-er und 60-er Jahre. Ein historisches Datum bietet den Anlass: Am 8. April vor 50 Jahren endete nach 56 Verhandlungstagen vor einer politischen Sonderkammer des Landgerichts Düsseldorf ein politischer Schauprozess gegen sechs führende Mitglieder des Friedenskomitees der Bundesrepublik Deutschland. Dies war einer der juristischen Höhepunkte der antikommunistischen Gesinnungsjustiz in der Adenauer Ära. Der vor drei Jahren verstorbene Bochumer Werner Blumenthal wirkte im Stab der Verteidiger mit, seine Frau Hanne unterstützte als Schreibkraft die Stenographen des Prozesses. Werner Blumenthal hatte die Aufgabe die Dokumente zum Prozess zusammenzutragen. Hieraus stellte er ein Buch zusammen. Es erschien unter einem Pseudonym 1961 im Küster-Verlag in Hannover unter dem Titel „Staatsgefährdung? Ein dokumentarischer Prozessbericht“. Nur wenige Tage nach dem Erscheinen wurde das Buch beschlagnahmt und verboten. Norbert Kozicki bereitet nun den Nachlass Blumenthals auf und ist dabei auf einige interessante Dokumente gestoßen. Sie sollen in einer kleinen Ausstellung im Bahnhof Langendreer präsentiert werden. weiterlesen

Liebe Anwesende,
mein Thema lautet „zivil-militärische Zusammenarbeit“. Der Begriff ist ein klassischer Euphemismus, steht er doch für Militarisierung – für die Präsenz des Militärs in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens. Dies verdeutlicht bereits die offizielle Definition, die ich im ersten Teil meines Referats vorstellen werde. Danach befasse ich mich zunächst anhand von zwei Fallbeispielen mit der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ im Inland, wobei ich mich bemüht habe, meinem Vortrag ein bisschen Lokalkolorit zu geben: Ende Januar dieses Jahres fand in Nordrhein-Westfalen unter Beteiligung der Bundeswehr die Katastrophenschutzübung LÜKEX statt, die man besser als Bürgerkriegsmanöver bezeichnen sollte; wie an vielen anderen deutschen Hochschulen werden auch an der Ruhr-Universität Bochum so genannte wehrtechnische und wehrmedizinische Forschungsprojekte durchgeführt. Im Anschluss komme ich dann auf die „zivil-militärische Zusammenarbeit“ im Ausland zu sprechen. Dies geschieht am Beispiel der Kooperation der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit der Bundeswehr in Afghanistan – die GTZ ist eine der wichtigsten Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungspolitik. weiterlesen

Liebe Freundinnen und Freunde,
Atomwaffen sind seit 1945 in der Welt. Mit den beiden unvorstellbaren Bomben auf Hiroshima am 6. August und Nagasaki am 9. August ist der Beweis erbracht, dass es der Menschheit möglich ist, sich binnen kürzester Zeit selber auszurotten. Die Bomben auf Hiroshima und Nagasaki hatten eine Sprengkraft von 13 bzw. 22 Kilotonnen, die Sprengkraft wird gemessen am Äquivalent einer herkömmlichen Bombe mit TNT. Die für einen Menschen tödliche Sprengkraft beträgt 0,2 kg.
Die Sprengkraft der in der Eifel gelagerten 20 Bomben entspricht dem Vielfachen der Hiroshima-Bombe. Weitere in Europa gelagerte US-Atom-Bomben befinden sich ebenfalls nicht weit von hier u.a. im niederländischen Volkel sowie in Kleine Brogel (Belgien). weiterlesen

Der Friedensmarsch für die Abschaffung aller Atomwaffen, hat in der WAZ eine erfreuliche Resonanz gefunden. Der unten stehende Bericht (anklicken zum Vergrößern) berichtet über den Empfang auf dem Platz des europäischen Versprechens. Siehe auch die Berichte vom 8. März und 5. März.

Die Stafette mit der Botschaft zur Abschaffung aller Atomwaffen ist heute in Bochum angekommen. Flugblätter wurden verteilt, Unterschriften gesammelt. Viele Menschen waren schockiert darüber, dass keine 100 Kilometer von Bochum entfernt Atombomben in Büchel in der Eifel, in Belgien und den Niederlanden lagern, die eine Sprengkraft besitzen, die mehrere Hundert Mal über der Vernichtungskraft der Atombombe von Hiroshima liegen. Die Geschäftsführung der Drehscheibe /City-Point sorgte mit ihren Security-Kräften dafür, dass das Friedensplenum ein Transparent von einem Werbesockel für ihre Modeschau entfernen musste. Die Aktion als Bildergeschichte.

HeRAUS
AUS der
Sackgasse in
AFGHANISTAN

Das Thema Krieg in Afganistan und die Notwendigkeit des „Exit“ ist auf der Tagesordnung. Die Redaktionen von „kultuRRevolution“ und „AMOS“ haben dazu einen Appell „Heraus aus der Sackgasse in Afghanistan“ verfasst und ihn am 28.1. in der Wochenzeitschrift DER FREITAG mit vielen Unterschriften per Anzeige veröffentlicht. Damit die Bundeswehr umgehend und vollständig aus Afghanistan abzieht, laden kultuRRevolution und AMOS in Kooperation mit dem Bahnhof Langendreer zu einer eintägigen Beratung ein.

Ziele:

• Die politische Analyse des Krieges in Afghanistan zu befördern.
• Die Debatte zum „Exit“, zur Abzugsforderung in den Parteien und gesellschaftlichen Organisationen zu beflügeln.
• Zivilgesellschaftlichen Druck auf Parteiführungen, Parlament und Regierung zu erhöhen.

Themen des Werkstatt-Treffens:

• Militärstrategische Einschätzung/ Exit-Strategie
• Medienkritik
• Diskussionspunkte im o.g. „Appell“
• Politische Konstellationen
• Völkerrechtliche Fragen
• Friedensethische Positionen z.B. Kirchen und andere gesellschaftliche Organisationen
• Verabredungen

Es referieren:

Andreas Zumach, Genf
Tobias Pflüger, Tübingen-Berlin
Margarete Jäger, Duisburg
Johannes Weissinger, Bad Lasphe
Jürgen Link, Hattingen

6.3. BAHNHOF LANGENDREER
10 – 18 Uhr / studio 108
BO, Wallbaumweg 108 /S-Bahn 1

Das Treffen ist offen für alle Interessierten, eine Teilnahmegebühr gibt es nicht! Telefonische Anmeldung ist nicht Pflicht, aber hilfreich: 02365 – 4 20 76 oder 02324 – 401 43. Weitere Infos:
[http://www.afghanistanappell.de ] [http://www.bangemachen.com]
Die Einladung als PDF-Datei

Am 6. August 2009, dem 64. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima startete auf Sylt ein Friedensmarsch gegen Atomwaffen, der über 1200 km bis zur Zugspitze führen soll. Immer dabei ist die blau-weiße Fahne mit der Aufschrift „Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima 1945-2010 – Für eine Welt ohne Atomwaffen“. Sie wird zu Fuß oder mit dem Fahrrad durch Deutschland getragen und im kommenden Sommer an japanische Jugendliche übergeben. Am 5. März wird die Stafette von Herne kommend Bochum erreichen. Wie überall werden Unterschriften unter einen „Appell für eine von Kernwaffen befreite Welt“ gesammelt. Dieser Appell wurde 2008 in Hiroshima verabschiedet und richtet sich an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Mai 2010 in New York. Am Montag, dem 8. März wird der Friedensmarsch in Bochum von der Stadt Bochum auf dem Platz des Europä-ischen Friedens empfangen. Vollständige atomare Abrüstung ist überlebenswichtig. Sie ist vernünftig. Sie ist vereinbart. Wir müssen Druck schaffen, um sie durchzusetzen.
Was tun? weiterlesen

Am Samstag, den 20. Februar findet in Berlin eine Demonstration der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Krieg statt. Das Bochumer Friedensplenum unterstützt den Aufruf zu dieser Kundgebung. Um 6.00 Uhr fährt ab dem Bochumer Hauptbahnhof ein Bus nach Berlin. Die Fahrkarten kosten 28 Euro (ermäßigt 20 Euro). Die Karten gibt es z. B. am kommenden Mittwoch, den 10. Februar ab 19.30 Uhr beim Treffen des Friedensplenums im Bahnhof Langendreer. Mit der Demonstration soll gegen die geplante Aufstockung der Truppen in Afghanistan und für einen Abzug der vorhandenen SoldatInnen aus dem Land demonstriert werden.
Fahrtkarten gibt es in Bochum im Büro der Abgeordneten der Linkspartei Sevim Dagdelen Alleestraße 36, Telefon (0234) 61065855 und im Ludwig Quidde Forum, Brückstr. 46 (0234) 57967872. Die Karten müssen immer erst telefonisch angefordert werden.