Die NATO veröffentlicht täglich, wie viele Flugzeug-Einsätze (sorties) und wie viele Bombardierungen (strike sorties) es bisher im Krieg gegen Libyen gegeben hat. Morgen am 13. Juli wird der 15.000-ste Flugzeug-Einsatz gestartet. Die Zahl der Bombardierungen steigt dann auf fast 5.700. Die NATO-Quelle.

Am Mittwoch, den 13. Juni beschäftigt sich das Bochumer Friedensplenum mit dem Thema Kriegsforschung: ab 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer.  Denise Welz, Referentin für Hochschulpolitik im AStA an der Ruhr-Uni, berichtet über eine Tagung zum Thema Militärforschung an den Unis, die Ende Mai in Braunschweig stattgefunden hat. An der Ruhr-Uhr gibt es eine Initiative, die sich dafür einsetzt, dass in der Uni-Verfassung eine neue “Zivilklausel” eingeführt wird. Worum es dabei geht, wird aus der Einladung zu der erwähnten Tagung deutlich: »An über 40 deutschen Hochschulen wird Forschung für den Krieg betrieben. Der Einfluss der Militärs auf die akademische Lehre wächst. An ersten Hochschulen werden Lehrveranstaltungen von den Jugendoffizieren der Bundeswehr ausgerichtet. Rüstungskonzerne vergeben Forschungsarbeiten und finanzieren Stiftungsprofessuren. Das Verteidigungsministerium stellte 2010 insgesamt 1,1 Milliarden Euro für Rüstungsforschung bereit. Die zunehmende Militarisierung von Forschung und Lehre ist Bestandteil einer Politik, die auf militärische Interventionen und Krieg setzt. Dazu wird die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umgebaut, die Rohstoffquellen und Transportwege für die deutsche Wirtschaft zu sichern habe. Während die Bundeswehr vom Balkan bis zum Hindukusch eingesetzt wird, ist das Militärische auch im Inneren auf dem Vormarsch. Die Armee zieht in die Schulen ein und schließt Abkommen mit den Kultusministerien. Zivile Ausbildungs- und Forschungskapazitäten von den Betrieben bis zu den Universitäten werden für militärische Zwecke vereinnahmt. Die Militärforschung stellt dabei die innere Transparenz und Demokratie, d.h. letztlich Freiheit und Autonomie, der Hochschulen selbst in Frage. Dies erreichte im Herbst 2010 eine erschreckende neue Dimension, als das Verteidigungsministerium offiziell erklärte, alle Angaben über seine Drittmittelaufträge an öffentliche Hochschulen unterlägen nunmehr der „Geheimschutzordnung”. weiterlesen

Sieben Situationen, in denen Krieg erlaubt sein soll, zählt das Medienpaket “ Frieden & Sicherheit“ auf. Es handelt sich um ein Internetangebot für Schulen, das unter der ausschließlichen fachlichen Beratung des Verteidigungsministeriums erstellt wurde. Michael Haid von der Informationsstelle Militarisierung setzt sich mit diesen Materialien auseinander, in denen die Ächtung des Krieges durch die UN-Charta und das grundsätzliche Gewalt-und Interventionsverbot in den zwischenstaatlichen Beziehungen nicht einmal mehr vorkommen. Der Beitrag im Wortlaut

Das Bochumer Friedensplenum wirbt mit einem Plakat für eine Diskussion mit dem Titel: „Libyen im Visier der NATO“. Hintergrund dieses Plakates ist eine norwegische Karte, die die Militärstützpunkte zeigt, von denen der Luftkrieg gegen Libyen geführt wird. Dies ist Zufall und hat nichts mit der gestrigen Entscheidung Norwegens zu tun, sich aus den Krieg zurückzuziehen. An der Diskussion beteiligen sich die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) und Frithjof Schmidt (Grüne) sowie der Landtagsabgeordnete Sedar Yüksel (SPD). Das ganze findet am Mittwoch, den 22. Juni, um 19.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 statt. In der Einladung des Friedensplenums heißt es: „Der Krieg der „Koalition der Willigen“ unter dem Kommando der NATO gegen Libyen hat genau die Eskalation bewirkt, vor denen viele Stimmen nicht nur aus der Friedensbewegung gewarnt haben. Unter Inkaufnahme zahlreicher ziviler Opfer in der libyschen Bevölkerung – durch die eigenen Bomben und die Reaktionen des Regimes – wandelt die Kriegskoalition den Bürgerkrieg zu einer militärischen Intervention westlicher Staaten. Der als humanitäre Mission begründete Krieg hat inzwischen zur Bombardierung von mehreren Tausend zivilen Zielen in Libyen geführt.“ Der Einladungsflyer.

Etwa dreihundert OstermarschiererInnen trafen sich gestern Vormittag in Bochum-Werne, um anschließend nach Dortmund zu marschieren. In Dortmund waren es dann mehr als 600 TeilnehmerInnen auf der Abschlussveranstaltung des Ostermarsch Ruhr. Etwa 150 Menschen machten sich gleichzeitig mit Bus, Bahn, PKW und Fahrrad von Bochum aus nach Gronau auf den Weg, um mit 10.000 weiteren DemonstrantInnen vor der Uran-Anreicherungsanlage “Abschalten” zu rufen. Elke Koling (Foto) vom Bochumer Friedensplenum und Mitglied bei IPPNW unterstrich in ihrer Rede in Bochum-Werne, wie eng der zivile und militärische Einsatz von Atomenergie zusammenhängt: Zwei Seiten der gleichen Medaille. Die Rede im Wortlaut.

Zum Abschluss der heutigen Ostermarschetappe im Bahnhof Langendreer stellte Prof. Jürgen Link (Foto) in seinem Vortrag die Frage, wie es möglich ist, dass die Menschen in unserer Gesellschaft einerseits zum weit überwiegenden Teil den Abzug des deutschen und verbündeten Militärs aus Afghanistan fordern, aber anderseits zu mehr als 90 Prozent der WählerInnen sich für Parteien entscheiden, die diesen Krieg befürworten. Als einen Grund hierfür nannte er die Strategie der Politik mit Hilfe der Medien Kriegsführung als Normalität darzustellen. Hierzu werden z. B. ganz systematisch die Kosten des Krieges verschwiegen. Bilder der zivilen Opfern des Krieges werden einfach nicht gezeigt. Auch die Traumatisierungen der Menschen durch Krieg werden nur am Beispiel der deutschen Soldaten problematisiert. Welche psychischen Folgen die Bombardierungen z. B. für afghanische Kinder bedeuten, wird in den Medien ausgeblendet. “Krieg kann nie Normalität sein.”, so Jürgen Link. Uns werde eine perverse Normalität dargestellt. Der mit viel Beifall und Lob bedachte Vortrag im Wortlaut.

Der diesjährige Ostermarsch an Rhein und Ruhr unterscheide sich von denen in den 50 Jahren zuvor. Die Bewegungen gegen die Kernkraft und die gegen die Atomwaffen handeln erstmals wieder gemeinsam, seitdem es Anfang der 60er Jahre hieß: Kampf dem Atomtod. Das stellte Ulrich Sander (Foto), Bundessprecher der VVN-BdA und einer der Mitorganisatoren des ersten deutschen Ostermarsches von 1960 bei seiner heutigen Rede in Bochum-Wattenscheid fest. Er sprach sich auch dafür aus, die Antifa- und die Friedensbewegungen eng zu verzahnen. Damit wolle man heute anfangen, da es gegen die NPD gehe, die hier in Wattenscheid ein Hauptquartier besitze. Er forderte das Verbot der NPD und die Absage an den Rassismus a la Sarrazin. Die Rede von Uli Sander Im Wortlaut: weiterlesen

Der Ostermarsch Ruhr kommt traditionell am Ostersonntag und -montag durch Bochum. Die Fahrradetappe am Sonntag führt von Essen über Gelsenkirchen nach Wattenscheid. Uli Sander, VVN-BdA wird hier in einer Rede begründen, warum ein Verbot der NPD dringend erforderlich ist. Über Herne geht der Ostermarsch dann nach Langendreer. Hier findet um 16.00 Uhr die Abschlussveranstaltung im Bahnhof Langendreer statt. Huggy Borghard begrüßt die BesucherInnen mit Boogie und Blues am Piano. Prof. Jürgen Link wird dann in einem Referat am Beispiel Afghanistans aufzeigen, wie uns die normalen Medien an die Normalisierung der Kriegsführung gewöhnen. Nach einem Friedensgottesdienst am Montagmorgen gibt es um 11.00 Uhr in Bochum-Werne eine Auftaktkundgebung und dann geht der Marsch nach Dortmund. Das vollständige Ostermarsch-Programm.

Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, den 20. April um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über den Sudan in den Bahnhof Langendreer ein.  Der Sudan hat wegen des blutigen Bürgerkrieges Schlagzeilen gemacht. Was steht hinter dem Krieg? Wird die Abspaltung des Südsudans Probleme lösen? Warum beteiligt sich die Bundeswehr an dem UN-Einsatz im Sudan? Diese und andere Fragen wird Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, beantworten und von ihrer Reise im November 2010 in den Sudan berichten.
Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung beschreibt in einem Beitrag einige Hintergründe der Entwicklung im Sudan: Südsudan: Neue Heimat des AFRICOM? Westliche Planspiele für eine dauerhafte Militärpräsenz.