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In erfrischender Klarheit beschreibt das Handelsblatt, worum es beim Krieg der NATO gegen Libyen gegangen ist.

„Am morgigen Mittwoch, den 27. Juli findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer auf Einladung des Bochumer Friedensplenums statt, bei dem geplant werden soll, was verschiedene Organisationen in nächster Zeit zum Thema „Bundeswehr raus aus den Schulen“ unternehmen können. Ziel ist es, die Kampagne der BSV zu diesem Thema zu unterstützen, indem auch Zielgruppen außerhalb der SchülerInnenschaft angesprochen werden. Außerdem sollen überlegt, welches eine geeignete Aktion auf der Berufsbildungsmesse sein kann, um dort gegen die Propaganda des Militärs zu protestieren. Grundlage für die Aktivitäten soll u. a. die Broschüre bilden, die das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ herausgegeben hat. „Es lernt sich besser ohne Helm

Die NATO veröffentlicht täglich, wie viele Flugzeug-Einsätze (sorties) und wie viele Bombardierungen (strike sorties) es bisher im Krieg gegen Libyen gegeben hat. Morgen am 13. Juli wird der 15.000-ste Flugzeug-Einsatz gestartet. Die Zahl der Bombardierungen steigt dann auf fast 5.700. Die NATO-Quelle.

Am Mittwoch, den 13. Juni beschäftigt sich das Bochumer Friedensplenum mit dem Thema Kriegsforschung: ab 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer.  Denise Welz, Referentin für Hochschulpolitik im AStA an der Ruhr-Uni, berichtet über eine Tagung zum Thema Militärforschung an den Unis, die Ende Mai in Braunschweig stattgefunden hat. An der Ruhr-Uhr gibt es eine Initiative, die sich dafür einsetzt, dass in der Uni-Verfassung eine neue “Zivilklausel” eingeführt wird. Worum es dabei geht, wird aus der Einladung zu der erwähnten Tagung deutlich: »An über 40 deutschen Hochschulen wird Forschung für den Krieg betrieben. Der Einfluss der Militärs auf die akademische Lehre wächst. An ersten Hochschulen werden Lehrveranstaltungen von den Jugendoffizieren der Bundeswehr ausgerichtet. Rüstungskonzerne vergeben Forschungsarbeiten und finanzieren Stiftungsprofessuren. Das Verteidigungsministerium stellte 2010 insgesamt 1,1 Milliarden Euro für Rüstungsforschung bereit. Die zunehmende Militarisierung von Forschung und Lehre ist Bestandteil einer Politik, die auf militärische Interventionen und Krieg setzt. Dazu wird die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umgebaut, die Rohstoffquellen und Transportwege für die deutsche Wirtschaft zu sichern habe. Während die Bundeswehr vom Balkan bis zum Hindukusch eingesetzt wird, ist das Militärische auch im Inneren auf dem Vormarsch. Die Armee zieht in die Schulen ein und schließt Abkommen mit den Kultusministerien. Zivile Ausbildungs- und Forschungskapazitäten von den Betrieben bis zu den Universitäten werden für militärische Zwecke vereinnahmt. Die Militärforschung stellt dabei die innere Transparenz und Demokratie, d.h. letztlich Freiheit und Autonomie, der Hochschulen selbst in Frage. Dies erreichte im Herbst 2010 eine erschreckende neue Dimension, als das Verteidigungsministerium offiziell erklärte, alle Angaben über seine Drittmittelaufträge an öffentliche Hochschulen unterlägen nunmehr der „Geheimschutzordnung”. weiterlesen

Sieben Situationen, in denen Krieg erlaubt sein soll, zählt das Medienpaket “ Frieden & Sicherheit“ auf. Es handelt sich um ein Internetangebot für Schulen, das unter der ausschließlichen fachlichen Beratung des Verteidigungsministeriums erstellt wurde. Michael Haid von der Informationsstelle Militarisierung setzt sich mit diesen Materialien auseinander, in denen die Ächtung des Krieges durch die UN-Charta und das grundsätzliche Gewalt-und Interventionsverbot in den zwischenstaatlichen Beziehungen nicht einmal mehr vorkommen. Der Beitrag im Wortlaut

Das Bochumer Friedensplenum wirbt mit einem Plakat für eine Diskussion mit dem Titel: „Libyen im Visier der NATO“. Hintergrund dieses Plakates ist eine norwegische Karte, die die Militärstützpunkte zeigt, von denen der Luftkrieg gegen Libyen geführt wird. Dies ist Zufall und hat nichts mit der gestrigen Entscheidung Norwegens zu tun, sich aus den Krieg zurückzuziehen. An der Diskussion beteiligen sich die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) und Frithjof Schmidt (Grüne) sowie der Landtagsabgeordnete Sedar Yüksel (SPD). Das ganze findet am Mittwoch, den 22. Juni, um 19.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 statt. In der Einladung des Friedensplenums heißt es: „Der Krieg der „Koalition der Willigen“ unter dem Kommando der NATO gegen Libyen hat genau die Eskalation bewirkt, vor denen viele Stimmen nicht nur aus der Friedensbewegung gewarnt haben. Unter Inkaufnahme zahlreicher ziviler Opfer in der libyschen Bevölkerung – durch die eigenen Bomben und die Reaktionen des Regimes – wandelt die Kriegskoalition den Bürgerkrieg zu einer militärischen Intervention westlicher Staaten. Der als humanitäre Mission begründete Krieg hat inzwischen zur Bombardierung von mehreren Tausend zivilen Zielen in Libyen geführt.“ Der Einladungsflyer.

Etwa dreihundert OstermarschiererInnen trafen sich gestern Vormittag in Bochum-Werne, um anschließend nach Dortmund zu marschieren. In Dortmund waren es dann mehr als 600 TeilnehmerInnen auf der Abschlussveranstaltung des Ostermarsch Ruhr. Etwa 150 Menschen machten sich gleichzeitig mit Bus, Bahn, PKW und Fahrrad von Bochum aus nach Gronau auf den Weg, um mit 10.000 weiteren DemonstrantInnen vor der Uran-Anreicherungsanlage “Abschalten” zu rufen. Elke Koling (Foto) vom Bochumer Friedensplenum und Mitglied bei IPPNW unterstrich in ihrer Rede in Bochum-Werne, wie eng der zivile und militärische Einsatz von Atomenergie zusammenhängt: Zwei Seiten der gleichen Medaille. Die Rede im Wortlaut.