Mitglieder des Bochumer Friedensplenums haben heute Vormittag vor dem Ruhrcongress Flugblätter an die SPD-Delegierten verteilt, die zu einer Wahlversammlung kamen, um Serdar Yüksel zum Bundestagskandidaten zu wählen. Auf dem Flugblatt wurden Fragen an die SPD Mitglieder gestellt: Zur Kriegstüchtigkeit oder zur geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen oder ganz schlicht „Worin unterscheidet sich die SPD friedenspolitisch von der Union?“

Seit Mai ist der Rüstungskonzern Rheinmetall Sponsor des Fußballbundesligisten Borussia Dortmund. Eine Studie, herausgegeben von der „Informationsstelle Militarisierung“, der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) und dem „Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre“, zeigt nun auf, wie die Werbung im Stadion zu einer gesellschaftlichen Normalisierung von Waffengeschäften führen soll.

Am Sonntag, den 24. November 2024  und am Montag, den 25. November 2024 finden jeweils von 10 bis 11 Uhr vor dem Eingang 2/Eingang Nord Protestaktionen statt – dazu wird ein großer Rheinmetall-Panzer auf dem Platz vor der Westfalenhalle stehen und BVB-Fans und Aktivist*innen werden die neue Studie sowie Flugblätter an die anreisenden Mitglieder und Aktionär*innen verteilen. Am Sonntag findet in der Westfalenhalle in Dortmund die Mitgliederversammlung und am Montag an gleicher Stelle die Hauptversammlung von Borussia Dortmund statt. weiterlesen

Eigentlich ein Skandal! Da wirbt heute die Bundeswehr mit einem großen Stand in einer öffentlichen Hochschule. Sie wirbt mit offizieller Zustimmung um Personal für  Kriege. Als ob das Töten und Sterben im Krieg irgendeinen Sinn hätten! Als ob heutige Konflikte anders als mit Verhandlungen gelöst werden könnten! Fünf Minuten blieben den Antimilitarist*innen von der SDAJ, um ihren Protest vorzutragen, dann wurden sie von der „Karrieremesse“ verwiesen. „Eure Kriege ohne uns!“ forderten sie auf ihren Flugblättern. Auch die Menschen vom Friedensplenum sollten anschließend vom Veranstaltungsort gedrängt  und ihr Transparent entfernt werden. Allerdings vermieden die Verantwortlichen, die Polizei einzusetzen und begannen nach einer Weile einen zivilisierten Dialog mit dem Friedensplenum. Sie versprachen eine hochschulinterne Diskussion darüber, ob die Bundeswehr in Zukunft weiter eingeladen werden soll.

Mit satirischem Verändern  (Adbusting) bekämpften Aktivist*innen am Wochenende in Berlin die öffentliche Bundeswehrwerbung auf Plakaten. Hier ein Bericht darüber.

„Wann ist genug genug?“, fragen die Autoren  einer Greenpeace -Studie, die das militärische Kräfteverhältnis zwischen NATO und Russland untersuchen. Ihr Ergebnis: „Die Analyse der militärischen Kapazitäten der Nato und Russlands lässt keinen Zweifel an der allgemeinen militärischen Überlegenheit der Nato. Nur bei denAtomwaffen herrscht Parität zwischen beiden Seiten. Die Notwendigkeit, in Deutschland die Militärausgaben weiter und dauerhaft zu erhöhen und dabei – in logischer Konsequenz – andere essenzielle Bereich wie Soziales, Bildung oder ökologische Transformation nicht ausreichend zu finanzieren, lässt sich daraus nicht ableiten.“

Als Antwort auf die Wahl von Trump wollen SPD und Grüne die Rüstungslieferungen an die Ukraine weiter steigern. Mit einem Stand an der Drehscheibe (also Ecke Kortumstr./Bongardstr.) will das Friedensplenum  am Samstag, den 9. November ab 12 Uhr aufzeigen, wie gigantisch bereits jetzt die geplanten Militärausgaben sind: 90,58 Milliarden Euro sind im Haushalt vorgesehen, die nur finanziert werden können, wenn an anderer Stelle gekürzt wird.  „Geld fürs Leben statt fürs Sterben“, heißt die Alternative auf den Flugblättern.  „Was könnte man alles Besseres mit dem Geld anfangen“, wollen wir die Passantinnen und Passanten fragen. Auf großen Tafeln können alle ihre Vorschläge für dringendere Anliegen aufschreiben. weiterlesen

Am 09. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen und Gebetshäuser angezündet, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, gab es zahlreiche Verhaftungen Unschuldiger und es wurden Menschen ermordet. Der Arbeitskreis 09. November und der Kinder- und Jugendring Bochum laden aus diesem Anlass am Freitag, 08. November 2024 um 14.30 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung zum 86. Jahrestag der Reichspogromnacht an den Stelen (Harmoniestraße / Ecke Dr. Ruer-Platz) ein. weiterlesen

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei, siehe Pressemitteilung. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliege die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak. Bundeskanzler Scholz stimme der Lieferung trotz gegenteiliger Aussagen vorher jetzt zu.

Die Friedenskooperative hat eine Flugzeugbanner-Aktion organisiert. An sechs Terminen war im Oktober die Flugzeugbanner-Aktion „Ukraine-Krieg stoppen: Frieden-verhandeln!“ zu sehen. Am Mittwoch, 23. Oktober, wird es in der Zeit zwischen 12 und 16 Uhr einen letzten Flug über dem Rheinland und dem Ruhrgebiet geben.

Der Flug startet in Bonn-Hangelar,  geht über über Bonn, Köln, Düsseldorf, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Recklinghausen und endet in Marl.

Morgen, Mittwoch, 23. Oktober, um 18.30 Uhr  trifft sich das Friedensplenum im Haus der Begegnung. Vor allem werden wir einen Informationsstand zum Zusammenhang zwischen Rüstung und Abbau des Sozialstaates planen. Wir freuen und über Anregungen und weiteres Material. Viele Informationen finden sich auch auf den Folien zu einem Vortrag von Ralf Krämer „Militarisierung oder Sozialstaat“.

Gäste sind wie immer willkommen.

In einer Pressemitteilung berichtet die Humanistische Union über die Kundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“ mit über 40 Organisationen am 18. Oktober in Berlin. Die gesamte Veranstaltung mit allen Reden ist nach- verfolgbar auf https://gerechter-frieden.org/livestream/.

Auszüge sind hier nachzulesen. U.a. wurde von der Bundesregierung gefordert, sich für Waffenstillstand einzusetzen und gegen die Lieferung von Rüstungsgütern, wenn sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden können.