Am Dienstag, dem 12. Mai 2026 findet in Düsseldorf die Hauptversammlung des Waffenkonzerns Rheinmetall  statt.

Anne Rieger sprach beim Ostermarsch in Kassel über die Geschichte des Konzerns zwischen Waffenproduktion für den Ersten und  Zweiten Weltkrieg, dann die nach den Kriegen erzwungene Umstellung auf zivile Produkte wie Lokomotiven, Waggons, Landmaschinen, Dampftraktoren, Schreibmaschinen, Hafenanlagen.

„Mehrfach haben Bosse und Beschäftigten gezeigt: eine Umstellung von Rüstungs- auf zivile Güter ist problemlos möglich,(..) man muss die Aktionäre zwingen. Früher waren es die Sieger, heute müssen wir, gemeinsam mit den Beschäftigten, diesen Druck erzeugen. Denn diese Umstellung auf die Produktion ziviler Investitionsgüter wird heute vom Unternehmen in Düsseldorf als unbefriedigend angesehen.Und das genau ist ein Probleme im Kapitalismus: In keinem anderen Bereich sind die Profite so hoch wie im im Rüstungsbereich. Denn der Staat als Auftraggeber zahlt fast alles. Korrekter, wir zahlen es mit unseren Steuergeldern, die dann bei unseren Pensionen, der Kinderbildung, der Pflege, im Gesundheitsbereich, bei den Beamten,bei sozialen staatlich finanzierten Wohnungen, fehlen.“ Der gesamte lesenswerte Beitrag findet sich hier bei der Friedenskooperative.

Der Redebeitag vom Louis-Baare-Berufskolleg betont, dass mit den Fragebögen und verpflichtenden Musterungen „die Zukunft und damit die Sicherheiten junger Menschen simpel und einfach zum Zweck der Kriegsvorbereitung . unterbrochen würden“. (…)  „Das Argument, dass ja jeder immer irgendwie verweigern, und einfach einen Zivildienst machen könnte, der ja dann auch total gut für junge Menschen wäre, hört man viel zu oft. Die meisten würden jedoch eher Zeit in einem Berufsfeld verbringen, in dem sie unmotiviert arbeiten und auch noch unterbezahlt werden. Sie würden mehr im Weg stehen, als zu helfen.“ Stattdessen solle der Staat die Pflege attraktiver machen und in Schulen investieren. „Die Regierung will das Land kriegstüchtig machen, aber wir werden uns nicht einfach benutzen und wegwerfen lassen! Und genau deswegen sind wir heute hier, damit solche Einschränkungen nicht über unsere Zukunft bestimmen. Damit nicht mit unserem Leben gespielt wird.
Und das werden wir solange tun, bis wir das erreichen! Nie wieder Wehrpflicht!“

Eine Schülerin vom Graf-Engelbert-Gymnasium sprach aus weiblicher Perspektive über den Kriegsdienst:

„Ich habe mir schon öfter anhören müssen, warum ich denn so gegen eine Wehrpflicht bin, obwohl es mich nicht betrifft, ich bin ja ein Mädchen. Eine Wehrpflicht ist Kriegsvorbereitung und abgesehen davon, dass ich nicht wollen würde, dass meine Brüder und Freunde eingezogen werden, betrifft Krieg und Militarismus auch Frauen. Beispiel 2. Weltkrieg:

Heute, am 8. Mai, jährt sich die Befreiung vom Faschismus und dem Krieg zum 81. Mal. Im zweiten Weltkrieg waren Frauen essenziell für das Kriegsgeschehen, vor allem in der Krankenpflege und als Wehrmachthelferinnen. Im Mai 1935 legte ein Wehrgesetz die Dienstverpflichtung von Frauen im Kriegsfall fest. weiterlesen

Eine große, bunte Versammlung von Schülerinnen und Schülern versammelte sich heute um 9 Uhr vor dem Bochumer Rathaus. Die anschließende Demontration führte durch die Innenstadt zur Goethe- und Hildegardisschule. Dort schlossen sich weitere Jugendliche an, um gegen die drohende Wehrpflicht, gegen Krieg und Militarismus zu protestieren. Für das Bochumer Friedensplenum und die DFG-VK erinnerte Felix Oekentorp an die Geschichte von Krieg und Wiederaufrüstung – und gab Hinweise  zum Umgang mit den Fragebögen, die schon verschickt werden und zur Verweigerung. Hier die Rede:

„Danke! danke liebe Schülis dass ihr hier so zahlreich erschienen seid, um auszudrücken: Krieg ist mit euch nicht zu machen. Dank auch euch älteren Leute, die ihr diesen Schülis dabei solidarisch zur Seite steht. Heute, genau 81 Jahre nach Kriegsende, nach dem Ende von Nazi Deutschland und knapp 85 Jahre nach dem Überfall der perfiden Russen auf das friedliche Deutsche Reich, …… uups, da bin ich der amtierenden herrschenden Kriegspropaganda schon fast auf den Leim gegangen.Nein, es ist natürlich so gewesen, dass das Unternehmen Barbarossa ein von Deutschland ausgehender Überfall auf die Sowjetunion war, der unter der dortigen Bevölkerung 27 Millionen Tote verursacht hat. weiterlesen

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und der Kinder- und Jugendring erinnern mit einem Gedenk-Rundgang am Freitag, 08. Mai um 15.00 Uhr auf dem Friedhof am Freigrafendamm an den 81. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg: »Am 8. Mai 1945 war der Zweite Weltkrieg in Europa beendet. weiterlesen

Die abgesagte Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland könnte Chancen für neue Abkommen zur Rüstungskontrolle bieten, doch die Politik und das deutsche Militär fordern statt dessen den Kauf von Tomahawk-Systemen und die forcierte Entwicklung eigener europäischer weitreichender Mittelstreckenraketen und Hyperschallwaffen. (Vgl. Jürgen Wagner: Kein Grund zum Feiern)  Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ mobilisiert daher für den 30. Mai 2026 zu Demonstrationen in Grafenwöhr und Wiesbaden. Die Friedenskooperative verweist hier auf Reaktionen der Friedensbewegung zur aufgekündigten US-Stationierung. IMI-Aktuell meldet heute neue Pläne von Rheinmetall für schnellere und skalierbare Marschflugkörpersysteme.

Am Freitag, dem 8. Mai, streiken Bochumer Schülerinnen und Schüler gegen die drohende Wiedereinführung des Wehrdienstes. Der dritte bundesweite Schulstreik findet in über einhundert Städten statt. Die Bochumer Kundgebung mit anschließender Demonstration startet um 9 Uhr am Bochumer Rathaus. „Wir wollen kein Kanonenfutter sein! Wir wollen nicht für die Schützengräben ausgebildet werden!“, heißt es im Aufruf der freistunde_bochum. Mit dem Datum 8. Mai wird zugleich an das Ende des letzten Krieges in Deutschland erinnert. Der bundesweite Aufruf:

„Am 8. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. Der Krieg hatte 2000 Tage lang täglich Zerstörung, Leid und Tod mit sich gebracht. Er kostete über 60 Millionen Menschen weltweit das Leben. Etwas, das niemand von uns erneut erleben möchte.

Doch heute wird in Deutschland wieder aufgerüstet, fast jeder zweite Euro des Bundeshaushaltes wird für Panzer, Bomben und Infrastruktur, die das Land auf den Krieg vorbereitet, ausgegeben. Die Kassen der Rüstungsindustrie klingeln – damals wie heute: Rheinmetall, KNDS & Co. machen Rekordprofite. Währenddessen wird die Wehrpflicht Schritt für Schritt wieder eingeführt: verpflichtende Fragebögen seit Anfang des Jahres, Musterungen beim Militärarzt im nächsten Jahr. Und nun steht im Raum, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren nur noch mit Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland ausreisen dürfen. Merz spricht vom „Zeitalter der Großmächte“, und meint damit den Kampf um Einflusssphären und Profit, wie wir es heute im Krieg gegen den Iran sehen können. Er spricht davon, dass die Pflicht kommen werde, wenn sich nicht genug Freiwillige melden. Das zeigt: Es wird sich auf einen Krieg vorbereitet und wir junge Menschen sollen das Kanonenfutter dafür sein. weiterlesen

Gegen Felix Oekentorp von der DFG-VK und dem Bochumer Friedensplenum, wurde am Sonntag ein Platzverweis im Lohrheide-Stadion ausgesprochen, nachdem er einen Werbestand der Bundeswehr dort hinterfragt hatte. Hier sein offener Brief an den VfL Bochum:

„Sonntagmittag, Anfang Mai, optimales Wetter zum Besuch eines Fußballspiels. Der VfL Bochum wirbt mit „Unterstützt unsere Frauen“, und diese spielten in Wattenscheid gegen den VfB Stuttgart. Da passt doch alles zusammen. Aber im Eingangsbereich des Lohrheide-Stadions irritierte mich ein Werbestand der Bundeswehr. Was Werbung für Krieg und Töten bei einem Fußballspiel zu suchen hat, das wollte ich doch mal nachfragen.

Auf der Webseite des VfL heißt es wörtlich „Durch das Kinderschutzkonzept möchte der VfL Bochum 1848 Kindeswohlgefährdungen und physischer oder psychischer Gewalt gegen Kinder und Jugendliche präventiv entgegenwirken.“ Glücksrad mit Gewinnen von Give-Aways der Bundeswehr verstehe ich nicht als Prävention gegen Gewalt.

Die Argumente der Werber in Flecktarn bestanden darin, die Ordner des Veranstalters, also des VfL herbeizurufen. Diese wurden auch sofort handgreiflich und zerrten mich zu dritt in eine Ecke. Und wenn ich nicht laut hilferufend einige Besucher auf diese Situation aufmerksam gemacht hätte, dann wären mir wohl auch die angedrohten Schläge verabreicht worden. weiterlesen

Gestern meldete die Informationsstelle Militarisierung die US-Absage der für den Herbst geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das ist zunächst eine gute Nachricht: Die Eskalationsspirale wird aktuell gestoppt. Gleichzeitig soll eines der geplanten Mittelstreckensysteme, die  Hyperschallwaffe Dark Eagle, möglicherweise gegen den Iran eingesetzt werden (vgl.Imi-Aktuell).  Am späten Abend veröffentlichte tagesschau.de dann auch die Absage der Mittelstreckenraketen-Stationierung mit dem Marschflugkörper Tomahawk, gleich verbunden mit der Forderung, das geplante europäische Mittelstreckenprojekt zu beschleunigen.