Heute, Dienstag 24.10. , sendet die ARD um 22.50 Uhr eine Dokumentation über den Rüstungskonzern Rheinmetall „Inside Rheinmetall: Zwischen Krieg und Frieden“. Auch Rüstungsgegner wurden dafür gefilmt.

Oval Office Bar x Friedensplenum Bochum laden für Freitag, 27. Oktober, 19 Uhr  in die  Spielstätte und Bar links unten im Schauspielhaus ein. In der politischen Veranstaltungsreihe „Aus gegebenem Anlass“ geht es diesmal  um „Anti-Krieg“, um ein offenes Gespräch über Anti-Militarismus, Antifaschismus, Pazifismus und die Friedensbewegung. Hier der ausführliche Ankündigungstext:

„Wir möchten euch in die Oval Office Bar einladen zu einer brandneuen Ausgabe von Aus gegebenem Anlass. Die unregelmäßige, politische Veranstaltungsreihe beschäftigt sich mit den Fragen, die sich uns in unserem Aktivismus und uns als kritischen Teilen der Gesellschaft stellen. Wir nennen diese Ausgabe: Aus gegebenem Anlass: Anti-Krieg.
In diesem Fall ist das „Wir“, das hier einlädt, Käthe und Sina. Die beiden verbindet eine langjährige Freund*innenschaft; politisch aktiv waren sie gemeinsam zuletzt wahrscheinlich im Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft in Bochum.
„Wir müssen unseren Fokus auf internationale Solidarität und kritisches Geschichtsbewusstsein lenken, statt auf Distinktionskämpfe innerhalb linker Milieus.“ – Käthe
Käthe ist in der Oval Office Bar aktiv und organisiert sich queer und feministisch mit kommunistischer Perspektive – was ihr manchmal den Kampf mit der Waffe als einzige zähneknirschende Lösung erscheinen lässt.

Sina ist als Pazifistin im Bochumer Friedensplenum aktiv und ruht sich ansonsten gern darauf aus, dass Kunst machen wenigstens besser ist als Waffen zu bauen. „Ein machtkritischer, emanzipatorischer und solidarischer Pazifismus braucht mehr Handlungsraum, ein eigenes Selbstverständnis und Verbündete.“ – Sina
Als diese Konstellation möchten wir einen Rahmen für ein offenes Gespräch über Anti-Militarismus, Pazifismus und die Friedensbewegung herstellen. Wir wollen einen Abend organisieren, an dem Begegnungen entstehen zwischen Menschen, die langjährig antifaschistisch und/oder in verschiedenen Initiativen organisiert sind, und Menschen, die erst damit anfangen,
sich politisch zu engagieren. weiterlesen

Es fehlt – auch auf dieser Seite – nicht an Hinweisen zu Anti-Kriegs-Demonstrationen . Jetzt kommt die eine große, zentrale bundesweite dazu. Am 25. November protestiert die Friedensbewegung in Berlin : Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten! Die Initiatoren schreiben:

„Der Aufruf “ Nie wieder Krieg“ ist ein Bündnisaufruf von Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen und sozialen Organisationen und Initiativen, die bei aller Unterschiedlichkeit, ja sogar bei gegensätzlichen Positionen in den zentralen Forderungen übereinstimmen:

• Der Krieg in der Ukraine – und nun auch in Nahost – muss – wie alle Kriege auf der Welt – beendet werden. Deshalb fordern wir einen Waffenstillstand und Verhandlungen als zentrale Forderung, damit das Töten und Morden sowie die tägliche Zerstörung beendet werden. Wir unterstützen alle Initiativen für Verhandlungen, besonders die des Globalen Südens und der BRICS Staaten und fordern die Bundesregierung auf, endlich eigenständige diplomatische Initiativen zur Beendigung des Krieges einzubringen.
• Den zutiefst unsozialen und die Zukunft des Landes zerstörenden Sozialabbau lehnen wir ab. Im Aufruf benennen wir die Konsequenzen: „Mit 85,5 Milliarden Euro sind die Militärausgaben 2024 die größten seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur, Unterstützung für Kinder und bezahlbare Mieten, Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind dagegen durch dramatische Mittelkürzungen bedroht. Für immer mehr Menschen zeichnet sich eine soziale und ökonomische Katastrophe ab.“

Unter dem Motto „NATO-Atomkriegsmanöver stoppen!“ ruft ein Bündnis von Organisationen und Einzelpersonden zu einer Demo und Aktion in Nörvenich am heutigen 14. Oktober (Schlossplatz 12 Uhr) auf.

Die Bundeswehr wird Mitte Oktober 2023 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Die Forderungen:

• Absage der Beteiligung der Bundeswehr am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“
• Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland
• Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag

Näheres unter atomwaffenfrei.jetzt

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt die massiven Angriffe der Hamas auf Israel sowie die Entführungen scharf. „Sie ist entsetzt über die Gewalt gegen israelische Zivilist*innen – darunter viele Frauen und Kinder. (…..)Die Spirale von Gewalt und Gegengewalt muss endlich durchbrochen werden. Dazu zählt auch, die strukturell gewaltsame israelische Besatzungspolitik zu beenden“ heißt es auf der Website der IPPNW.

War Resisters‘ International, eine internationale Organisation, der die DFG-VK angeschlossen ist, verurteilt die unmittelbare, vorsätzliche und organisierte Gewalt der Hamas, schreibt aber auch selbstkritisch, dass  „wir es oft versäumen, in den Zeiten >normaler<, anhaltender, aber nicht weniger schädlicher Gewaltakte und Unterdrückung zu handeln oder uns zu engagieren. Das gilt für Israel-Palästina, aber auch für Bergkarabach, Rojava, Westpapua und so viele andere Orte.“ Im Text heißt es weiter: „Wenn die Gewalt eskaliert, haben wir vielleicht das Gefühl, dass wir uns >für eine Seite entscheiden< müssen, und es wird viele Stimmen geben, die fordern, dass wir das tun. Wir lehnen aber auch eine solche binäre Sichtweise auf die Welt ab, die uns dazu bringt, andere als Feinde zu betrachten, die unterdrückt oder getötet werden müssen und deren Differenz beseitigt werden muss.“ Zur gesamten Stellungnahme:

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Die Mitschuld der westlichen Länder am Krieg um die Ukraine wurde oft bestritten, der russische Angriff als unprovoziert dargestellt. Die Äußerungen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg am 7. September 2023 vor dem gemeinsamen Ausschuss des europäischen Parlaments zeigt, dass dieser Krieg von allen Beteiligten hätte verhindert werden können. Zitiert nach einem Beitrag im gewerkschaftsforum sagte Stoltenberg: „Der Hintergrund war, dass Präsident Putin im Herbst 2021 ankündigte und später tatsächlich einen Vertragsentwurf vorlegte, den die NATO unterzeichnen sollte. Das beinhaltete unser Versprechen, die NATO nicht zu erweitern. Das war es, was er uns geschickt hat, und es war eine Vorbedingung dafür, nicht in die Ukraine einzumarschieren. Natürlich haben wir das nicht unterschrieben.

Das Gegenteil davon war der Fall. Er wollte, dass wir das Versprechen unterschreiben, die NATO niemals zu erweitern. Er wollte, dass wir unsere militärische Infrastruktur in allen Verbündeten, die der NATO seit 1997 beigetreten sind, auflösen, sprich, die Hälfte der NATO, ganz Mittel- und Osteuropa, sollten wir aus diesem Teil unseres Bündnisses entfernen und eine Art B-Mitgliedschaft oder Mitgliedschaft zweiter Klasse einführen. Das haben wir abgelehnt.

Schlussendlich zog er in den Krieg, um die NATO, mehr NATO, in der Nähe seiner Grenzen zu verhindern. Er hat genau das Gegenteil erreicht“.

Eine Umfrage der Friedenskooperative vom September ergab: Jeder zweite Mensch in Deutschland ist der Meinung, dass die Bundesregierung ihre diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine verstärken sollte. Aber: Eine knappe Mehrheit von 51 Prozent der Befragten befürwortet die Erhöhung der Rüstungsausgaben.

Gesponsert von Airbus-Defense und anderen weltweit agierenden Nuklear-Rüstungskonzernen findet  vom 10. bis 12. Oktober in der Essener Messe eine NATO-Strategiekonferenz statt. „Das Vorbereitungsmanuskript dieser Tagung liest sich streckenweise wie die Anleitung für den Einsatz von Kriegswaffen in einem Kampfgeschehen der Nato mit der
Atommacht Russland “ schreibt das Essener Friedensfoum in einem Brief an den Oberbürgermeister, in dem der aufgefordert wird, als Mitglied der Mayors for Peace diese Tagung zu verhindern.  Das Essener Friedensforum protestiert mit zwei Aktionen gegen diesen Kriegsrat, der auch den Atomkrieg einkalkuliert.

Am 10. Oktober ab 16 Uhr findet vor Beginn eine Friedenskundgebung/ Mahnwache auf der Fläche vor Messe Essen und der Essener Grugahalle statt. Zum Ende der Tagung am 12.10.2023 sind ab 15:30 Uhr Aktionen für Frieden, Diplomatie und
Entspannung am gleichen Ort geplant.

Bei durchwachsenem Wetter demonstrierten am 3. Oktober ca. 250 Menschen in Kalkar für ein Ende des Ukraine-Krieges und gegen die auf Konfrontation und Aufrüstung ausgerichtete Politik der NATO. In den Reden wurde auf den schrecklichen Verlauf des Krieges mit hundertausenden Opfern hingewiesen, die Verantwortung Russlands für diesen Krieg benannt aber deutlich auch die Politik der NATO kritisiert, die mit zum Krieg beigetragen hat und die aktuell dazu führt, dass er eskaliert und weiter andauert.

Antimilitaristische Demonstration am Niederrhein auf dem Platten Land? Die Rolle, die die Luftwaffen-kommandozentrale in Kalkar spielt, erschließt sich erst mit näheren Informationen. Die schildert unter anderen Bernhard Trautvetter auf den Nachdenkseiten. Sein Resümee: „Die NATO erweist sich auch hier wiederum überdeutlich als ein Bündnis, das aus der bewohnbaren Erde potenziell einen unbewohnbaren Planeten machen könnte – und sie nennt das »Real World«. Dieser sprachliche Trick soll wohl die Zerstörung des Lebens als Ausdruck eines Realismus mundgerecht für die Strategen machen, die das auszuführen haben. Es ist zu hoffen, dass die Bevölkerung rechtzeitig aufwacht. Es ist zu hoffen, dass der Friedensaktionstag am 3. Oktober die Unterstützung erhält, die gebraucht wird, um eine lebensrettende Wende durchzusetzen. In Kalkar und auch anderswo.“

Die Auftaktkundgebung beginnt um  am 3. Oktober um 11.30 Uhr vor der Militäreinrichtung und endet nach einer Demonstration und einer Kundgebung gegen 14.30 Uhr. Es sprechen Sevim Dagdelen (MdB Die LINKE), Bernhard Trautvetter (Bundesausschuss Friedensratschlag), Wilfried Porwol (DFG-VK Kleve), Musik von  Markus Böse (Liedermacher).

Informationen zur Anfahrt finden sich hier.