Die Berliner Zeitung hat unter der Überschrift „China: Ein Friedensplan, der dem Westen nicht schmeckt“ den chinesischen Friedensplan  hinter einer Kommentierung im Wortlaut veröffentlicht.

„Hunderttausende Tote, zahllose Verletzte und unzählige schwer traumatisierte Menschen und eine bald völlig verwüstete Ukraine – und wenn der Ausstieg aus der Gewaltspirale nicht gelingt, könnte bald ganz Europa zum atomaren Schlachtfeld werden. Da gibt es nur eins: Nieder mit den Waffen!“, so formulierte Wolfgang Dominik von der DFG-VK zu Beginn der Friedensdemonstration am Freitag den Konsens der meisten Teilnehmenden. (Die Rede im Wortlaut) Anlass war der Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine. Dr. Ingrid Farzin, Mitglieder IPPNW, beschrieb, was der Menschheit droht:

Annette Kurschus, die Ratsvorsitzende der EKD, ist am morgigen Sonntag, 26, 2. 23, Beginn 11:30 Uhr,  Gast der Gesprächsreihe „Ein Gast. Eine Stunde“ von Norbert Lammert in den Bochumer Kammerspielen.  Ihre Positionierung zu den entscheidenden Fragen und Dilemmata des Krieges haben für die Evangelische Kirche große Bedeutung und finden weit darüber hinaus Resonanz. Kirchenintern folgen ihr nicht alle. Das Bochumer Friedensplenum hat sie deshalb gebeten, den Krieg und ihre Position dazu zu einem Thema des Gesprächs mit Norbert Lammert zu machen.

Das Bochumer Friedensplenum ruft am Freitag, den 24. Februar um 17-18 Uhr zu einer Friedensdemonstration in der Bochumer Innenstadt auf unter dem Motto:
Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen!
Wir starten im Bermuda Dreieck auf dem Konrad-Adenauer Platz vor dem Mandragora.
Wir schließen uns mit dieser Demonstration einem Aufruf von vielen bundesweiten Organisationen an zu dezentralen Aktivitäten am Jahrestag des Beginns des russischen Angriffs auf die Ukraine. Diese Organisationen haben den Mut, sich  gegen „eine Erhöhung der Rüstungsausgaben, militärische “Sondervermögen”, Drohungen und weitere Eskalation“ auszusprechen:
Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden | attac | Bund für soziale Verteidigung | church and peace | Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen | Forum Friedensethik | Frauennetzwerk für Frieden | Friedensregion Bodensee | Lebenshaus Schwäbische Alb | Naturfreunde Deutschlands | Netzwerk Friedenskooperative | Ökumenische FriedensDekade | Ohne Rüstung Leben | Ökumenische FriedensDekade | pax christi | Sant’Egidio | Sicherheit neu denken | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

„Ein Jahr Krieg in der Ukraine“, ist der Titel einer Veranstaltung der Gruppe K mit Reinhard Lauterbach am Mittwoch, 22.02.,  um 19 Uhr im Raum 6 des Bahnhofs Langendreer.

Der auf Osteuropa spezialisierte Redakteur der Jungen Welt, Reinhard Lauterbach,  wird sich mit den Interessen der Kriegsparteien befassen. Wofür kämpfen Russland, die Ukraine und die westlichen Staaten? Wie ordnet sich Deutschlands „Zeitenwende“ in diesen Krieg ein? Was besagt die aktuelle deutsche Entscheidung für die Lieferung schwerer Panzer? Und was ist mit dem Risiko eines Atomkriegs, den die deutsche Außenministerin nach eigener Auskunft „nicht fürchtet“?

Der folgende Text, verfasst von Ralf Feldmann, Mitglied im Bochumer Friedensplenum, begründet die Notwendigkeit von Friedensverhandlungen mit dem Grauen des Krieges:

„Ein Jahr Krieg in der Ukraine, ein Jahr Schlachten mit schwersten Waffen. Putins Rückfall in die Barbarei des Krieges bringt Tod und Verderben über die geschundenen Menschen in der Ukraine. Schlachten ist wörtlich zu nehmen. Menschen werden zu Tausenden geschlachtet. Ein ukrainischer Oberleutnant berichtete im Interview von seinem Schlachtfeld: Hunderte russische Angreifer seien kopflos ohne Deckung über die Leichen ihrer Kameraden nach vorn gestürmt und vom Abwehrfeuer niedergemäht worden. Aber auch: zu Kriegsbeginn waren wir in meiner Kampfeinheit zu 500, jetzt sind noch 75 übrig. Aus den zerbombten Städten und Dörfern sehen wir tagtäglich Bilder des Grauens. In zerschossener Infrastruktur fehlt den Menschen das Lebensnotwendige. „Ich will, dass das endlich aufhört“, schrie ein Verzweifelter in Mariupol vor den Leichensäcken eines Massengrabes in die Fernsehkameras, „egal, wer da oben regiert.“ Genau darum geht es ein Jahr nach Kriegsbeginn: dass das endlich aufhört! Das ist nicht nur Sache Russlands und der Ukraine. Wer Waffen liefert, hat eine eigene Verantwortung dafür, dass der Krieg – mit Kompromissen – endlich aufhört. weiterlesen

Vom 17.-19. Februar treffen sich in München Staats- und Regierungschefs sowie Politiker*innen mit Spitzenmilitärs, mit Vertreter*innen von Großkonzernen und der Rüstungsindustrie zu sogenannten Sicherheitskonferenz. Im Mittelpunkt steht weiterhin die Aufrüstung der NATO und die gemeinsamen NATO-Strategie gegen Russland und China.

Das Aktionsbündnis ruft zur Anti-Siko am Samstag, 18. Februar auf. Der Aufruf tritt „kompromisslos gegen jede Anwendung militärischer Gewalt gegen andere Länder ein“ und verurteilt den Krieg Russlands gegen die Ukraine ebenso wie die Kriege der NATO-Staaten gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen etc. Die Forderung nach Verhandlungen und Stopp der Aufrüstung Deutschlands und der NATO stehen im Mittelpunkt des Aufrufs.

Am Freitag, dem 24. Februar findet um 17 – 18 Uhr eine Demonstration und eine abschließende Kundgebung in Bochum statt. Start ist im Bermuda-Dreieck auf dem Konrad-Adenauerplatz vor dem Mandragora. Die Aktion folgt dem Aufruf von vielen bundesweiten Organisationen zu dezentralen Aktivitäten am Jahrestag des Beginns des russischen Angriffs auf die Ukraine. Zentrale Forderungen sind:

• diplomatische Initiativen durch die deutsche Bundesregierung, die EU, die Vereinten Nationen, die OSZE und andere
• einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller relevanten Akteur*innen
• den Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine
• alles zu tun, um einen Atomkrieg zu verhindern und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag voranzutreiben sowie
• den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, um keine weitere Finanzierung des Krieges zu ermöglichen und die Klimakatastrophe abzuwenden.

Mahnwache vor dem Büro von Bündnis90/Die Grünen

Für den  morgigen Red-Hand-Day ruft die  Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegener (dfg-vk NRW)  gemeinsam mit der LandeschülerInnen-vertretung NRW, pax christi Essen, dem Bund f. Soziale Verteidigung und a. zu einer Mahnwache vor dem Landesbüro von Bündnis90/Die Grünen in Düsseldorf auf.     Auf Bundesebene haben die Grünen die Koalitionsvereinbarung mit unterzeichnet, in der es heißt. „Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten“. Ein weiteres Versprechen, das nicht eingehalten wurde! Auch die Bundeswehrwerbung an Schulen und der Export von Kleinwaffen, die weltweit auch in die Hände von Kindern gelangen, stehen in der Kritik.

Montag, den 13. Februar ́23, von 15-16 Uhr, Oststr. 41-43, Düsseldorf